Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Nicole Hoffmeister-Kraut, hat anlässlich ihrer ersten 100 Tage im Amt ein positives Fazit gezogen. Mit den Schwerpunkten Fachkräftesicherung, Wirtschaft 4.0, Innovationspolitik und Gründergeist sei das Wirtschaftsministerium das Zukunftsressort im Land.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat auf der Landesgartenschau in Öhringen die Ausstellung „Gut investiert: Kulturlandschaft in Baden-Württemberg“ eröffnet. Die Ausstellung informiert über Inhalt und Ausgestaltung zahlreicher Förderprogramme der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union.

„Baden-Württemberg ist stolz, Sitz des größten Produzenten von Wildblumensaatgut Mitteleuropas zu sein, der konsequent auf heimisches Saatgut setzt und so für eine authentische Artenvielfalt sorgt“, sagte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch während ihrer Sommertour beim Besuch des Saatgutanbieters Rieger-Hofmann GmbH in Raboldshausen.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat nach 100 Tagen im Amt ein positives Fazit gezogen. „Ich fühle mich wohl in diesem Amt und empfinde es als lohnende Herausforderung, der Justiz in Baden-Württemberg in der Landespolitik wieder den Stellenwert zu verschaffen, den sie verdient“, so Wolf.

In Ebersbach verkehrt seit heute der erste elektrisch angetriebene Bürgerbus. Das Land fördert den elektrischen Bürgerbus über das Programm Nachhaltig mobile Region Stuttgart. Ziel des Projektes e-Bürgerbus ist die praktische Erprobung und Evaluation des Einsatzes von elektrisch betriebenen oder mit Hybridantrieb ausgestatteten Bürgerbussen.

Die Landesregierung Baden-Württemberg strebt als Klimaschutzziel eine 20-prozentige Reduzierung des CO2-Ausstoßes bis 2020 an. Als eine Maßnahme um dieses Ziel zu erreichen, setzt die Landespolizei verstärkt Elektrofahrzeuge ein.

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat eine positive 100-Tage-Bilanz gezogen. „Wir sind die starke Stimme für den Ländlichen Raum, für unsere Land- und Forstwirte sowie einen wirksamen Verbraucherschutz“, so Hauk.

Kultusministerien Susanne Eisenmann kündigt an, den Bildungsplan für das berufliche Gymnasium grundlegend zu überarbeiten. Im kommenden Schuljahr 2016/2017 sollen erste konzeptionelle Vorarbeiten gestartet und Bildungsplankommissionen eingerichtet werden. In Kraft treten soll der neue Bildungsplan voraussichtlich zum Schuljahr 2021/2022.

Ab 12. August 2016 ist die Ausstellung zum diesjährigen Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg im Ludwigsburger Schloss zu sehen. Bis zum 6. Oktober 2016 können sich Besucherinnen und Besucher auf fünfzig großformatigen Tafeln über die sieben Preisträger, den Sonderpreis für Prozessqualität und die weiteren sechzehn für den Staatspreis Baukultur nominierten Projekte informieren.

Verkehrsminister Winfried Hermann hält die blaue Plakette für Luftreinhaltung und Schutz der Gesundheit für unerlässlich. Gutachten würden die Wirksamkeit der Maßnahme zur Reduktion von Stickstoffoxid-Emissionenbestätigen bestätigen.