Pressemitteilungen aller Ministerien

Sozialminister Manne Lucha hat vier ausgewählte Quartiersprojekte besucht, die den Ideenwettbewerb „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ gewonnen haben. Vor Ort machte sich Lucha ein Bild von den erfolgreichen Aktivitäten.

Sozialminister Manne Lucha hat dem Tübinger Kinder- und Jugendmediziner Prof. Dr. Andreas Neu die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg überreicht und ihn für sein vorbildliches Engagement im Bereich der Kinderdiabetologie gewürdigt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha will sich auf der Gesundheitsministerkonferenz der Länder für ein bundesweites Verbot von Tabakrauch in Autos stark machen, in denen Kinder oder Schwangere mitfahren.

Das Land fördert Baumaßnahmen am Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall mit 3,35 Millionen Euro. Dadurch werde das Krankenhaus eine moderne und zeitgemäße Struktur erhalten und für die Herausforderungen der Zukunft bestens gerüstet sein, erklärte Sozialminister Manne Lucha anlässlich der Einweihung des ersten Bauabschnitts.

Integrationsminister Manne Lucha fordert ein Bleiberecht für arbeitende und gut integrierte Asylbewerber. Man brauche endlich ein transparentes und gut aufeinander abgestimmtes Einwanderungsrecht, sagte Lucha anlässlich des diesjährigen Weltflüchtlingstags.

Sozialminister Manne Lucha begrüßt die Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, kein Veto gegen den von der Stadt Karlsruhe geplanten landesweit ersten Drogenkonsumraum einzulegen. Wichtige Ziele der geplanten Anlaufstelle für Drogenabhängige sind Überlebenshilfe, Gesundheits- und Infektionsprophylaxe.

Sozialminister Manne Lucha hat Fördermittel in Höhe von 127 Millionen Euro für Projekte zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen von Krankenhäusern in Baden-Württemberg freigegeben. Die Mittel stammen je zur Hälfte von Bund und Land.

Das Innenministerium und das Sozialministerium haben sich auf neue Eckpunkte für die Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländern verständigt. Sie werden zukünftig im Heidelberger Ankunftszentrum zentral auf Identität und Alter geprüft. Dadurch sollen falsche Angaben vermieden werden.

Die zwölf Gedenkstätten der baden-württembergischen Außenlagerstandorte des ehemaligen Konzentrationslagers Natzweiler-Struthof im Elsass haben das Europäische Kulturerbe-Siegel erhalten. Damit wird die gemeinsame grenzüberschreitende Vermittlungsarbeit der Gedenkstätten gewürdigt.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Balthasar-Neumann-Schulen in Bruchsal und die Rennbuckel-Realschule in Karlsruhe. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.