Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Afrikanische Schweinepest hat Baden-Württemberg erreicht und wurde in einem landwirtschaftlichen Betrieb im Landkreis Emmendingen nachgewiesen. Die Behörden haben umgehend alle notwendigen Maßnahmen ergriffen. Es besteht keine Gefahr für die menschliche Gesundheit, Schweinefleisch kann ohne Sorge verzehrt werden.

Zum Auftakt des 102. Deutschen Katholikentags hat die Landesregierung gemeinsam mit der Stadt Stuttgart Mitwirkende und Gäste zu einem Empfang eingeladen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte dabei die Bedeutung des fünftägigen Großereignisses in schwierigen Zeiten. Er erwartet wichtige Impulse für Land und Gesellschaft.

Das 9-Euro-Ticket gilt auch in den für den Nahverkehr zugelassenen Intercity-Zügen auf der Gäubahn. Die zwischen Stuttgart und dem Bodensee verkehrenden Intercity-Züge, die auch bisher mit dem Nahverkehrsticket genutzt werden können, sind damit auch mit dem 9-Euro-Ticket nutzbar.

Mit dem Streuobstpreis Baden-Württemberg wird das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern ausgezeichnet, die Streuobstbestände im Land pflegen. Der diesjährige Streuobstpreis geht an fünf Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die sich besonders für den Erhalt der genetischen Vielfalt der Streuobstbestände einsetzen.

Die Verlagerung von Gütern auf die Schiene wird im Landkreis Freudenstadt sichtbar: Mit einem Spatenstich haben Verkehrsminister Winfried Hermann, die Plathe Grundbesitz GmbH & Co KG als Investorin und weitere Unterstützer aus Politik und Wirtschaft die Umsetzung des Kombiterminals in Horb-Heiligenfeld symbolisch gestartet.

Gemeinsam digital erfolgreich – Baden-Württemberg und der Freistaat Sachsen vertiefen mit einer neuen Kooperationsvereinbarung die Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Verwaltung. Die digitalen Serviceportale der beiden Länder sollen in Zukunft gemeinsam noch weiter ausgebaut werden.

Eine Flexibilisierung des Betrachtungszeitraums bei der Corona-Soforthilfe ist rückwirkend nicht möglich. Das ist das Ergebnis einer intensiven, auch externen rechtlichen Prüfung aller Optionen. Umso mehr will sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut dafür einsetzen, dass kein Unternehmen durch eine Rückzahlung in seiner Existenz gefährdet wird.

Jörg Feldwieser folgt als Leiter des Finanzamts Aalen auf Rolf Streicher. Feldwieser leitete zuvor das Finanzamt Wangen und bringt viel Erfahrung für seine neue Tätigkeit mit.

Bildung und Inklusion haben eine enorme Bedeutung für unsere Zukunft. Das Land richtet daher einen neuen Studiengang „Lehramt Sonderpädagogik“ an der Pädagogischen Hochschule Freiburg ein und erhöht damit die bisherigen Kapazitäten um ein Drittel.

Das Schloss Bruchsal feiert 2022 300-jähriges Jubiläum. Im Festjahr finden zahlreiche Jubiläumsveranstaltungen in Schloss und Schlossgarten Bruchsal statt.