Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Essen in Senioreneinrichtungen gewinnt immer mehr an Bedeutung. Mit dem Modellprojekt „Gutes Essen in der Seniorenverpflegung“ sollen die Verpflegungsangebote in der Gemeinschaftsverpflegung ausgeweitet und verbessert werden. Die Teilnehmer stehen nun fest.

Viele Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine flüchten, kommen oftmals zunächst privat bei Freunden und Familie unter. Das Land Baden-Württemberg unterstützt die entsprechenden Kommunen und übernimmt die Kosten für Sozialleistungen wie Lebensunterhalt und Wohnung.

Die Initiative RadKULTUR des Verkehrsministeriums fördert dieses Jahr mit 800.000 Euro insgesamt 20 Kommunen, um für eine klimafreundliche Mobilität im Alltag zu begeistern. Das sind mehr Förderkommunen als jemals zuvor.

Die Sanierung der Straßen im Land soll weiter vorangehen. Dieses Jahr sollen über 200 Bauprojekte im ganzen Land auf den Weg gebracht werden. Der Erhalt von bestehender Infrastruktur geht dabei vor deren Neubau.

Die von den Folgen der Ukraine-Krieg betroffenen Unternehmen sollen entlastet werden. Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßte die Absenkung der Energiesteuer, forderte aber rasch weitere Unterstützung des Bundes für die Wirtschaft.

Die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln in Baden-Württemberg ist gewährleistet. Trotzdem ist Vorsorge für alle Szenarien sinnvoll. Hamsterkäufe sind jedoch nicht notwendig.

Ein neues interaktives Internetangebot bildet ab, wie sich die Krankenhausversorgung in Baden-Württemberg entwickelt hat und an künftige Herausforderungen angepasst wird. Das Land unterstützt die Krankenhäuser aktiv bei diesem Prozess.

Nach genauer Analyse der bestehenden Impf-Infrastruktur passt die Landesregierung ihr Konzept an. Auch in den kommenden Monaten wird es ein flächendeckendes Impfangebot in Baden-Württemberg geben, das bei Bedarf flexibel wieder hochgefahren werden kann.

Das Ministerium der Justiz und für Migration hat eine Hotline für Flüchtende aus der Ukraine eingerichtet. Mit dieser will das Land den Menschen eine schnelle und unbürokratische Unterstützung anbieten.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Medizintechnikbranche im Land seit Sommer 2019 mit einem Soforthilfeprogramm in Höhe von 2,5 Millionen Euro. Im Rahmen einer Veranstaltung im digitalen Format wurde jetzt Bilanz gezogen.