Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Die Einsatzlage der Polizei im Land war am Wochenende rund um den 1. Mai überschaubar und weitestgehend ruhig. Insgesamt wurden von der Polizei 91 Versammlungen begleitet, 42 davon hatten einen Corona-Bezug. Insgesamt gab es rund 3.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung.

Auf die Räder, fertig, Rücksicht: Baden-Württemberg startet in die Zweiradwoche. Damit wird dem Boom rund um die Zweiräder Rechnung getragen. Die Aktionswoche wirbt für gegenseitige Rücksichtnahme und weist auf die bestehenden Regeln hin.

Der Präsident des Landeskriminalamtes Ralf Michelfelder wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge tritt Polizeipräsident Andreas Stenger an.

Professor Werner Mezger leitet seit 25 Jahren das Institut für Volkskunde des östlichen Europas. Das Institut beherbergt viele Schätze, die für wissenschaftliche Forschung und Laien von großem Interesse sind. Professor Mezger leistet einen bedeutenden Beitrag für das Verständnis und Miteinander der Kulturen.

Das Innenministerium hilft Vereinen, die durch die Corona-Pandemie finanziell besonders betroffen sind. Die Zahlung über 3,7 Millionen Euro ist die letzte Tranche des Förderprogramms in Höhe von insgesamt 10 Millionen Euro.

Die Verkehrssicherheitsaktion "sicher.mobil.leben" bringt mehr Sicherheit auf die Straßen. Das Ziel ist ein gleichberechtigtes Miteinander im Straßenverkehr. Im Fokus des bundesweiten Aktionstags am 5. Mai 2021 stehen die Radfahrenden.

Hilde Neidhardt wird Erste Landesbeamtin und stellvertretende Landrätin beim Landkreis Enzkreis. Sie tritt die Nachfolge von Wolfgang Herz an, der zum 1. Juni 2021 in den Ruhestand treten wird.

Landespolizeidirektor Karl Himmelhan wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge wird Martin Feigl, bislang Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Heilbronn, antreten.

Trotz der landesweit rund 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung zieht die Polizei eine erfreuliche Wochenendbilanz. Am häufigsten wurde Verstöße in Bezug auf die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Bestimmungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen geahndet.

Die Polizei Baden-Württemberg setzt sich mit einer Auslandsmission für Sicherheit und innere Stabilität in Gambia ein. Für 2021 sind weitere Lehrgänge und ausbildungsbegleitende Ausstattungshilfen vorgesehen.