Pressemitteilungen aller Ministerien

Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert. Staatsrätin Gisela Erler betonte bei der Videokonferenz die elementare Bedeutung eines intensiven Austauschs über die Folgen der Pandemie. Die Politik werde sehr genau zuhören.

Pünktlich zum Deutsch-Französischen Tag 2021 ist die neue Internetseite „Vive la Wir“ der Partnerschafts-Konzeption Baden-Württemberg & Frankreich an den Start gegangen. Die Website zeigt die zehn Aktionsfelder und die vielfältigen Maßnahmen der Zusammenarbeit auf.

Die Polizei informiert mit einem Kurzfilm über die Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“. Der Film entstand in einer Zusammenarbeit von Polizei und der Filmakademie Baden-Württemberg.

Im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum werden in diesem Jahr insgesamt 1.746 Projekte in 516 Gemeinden mit rund 100 Millionen Euro gefördert. Das ist die höchste Fördersumme in der Geschichte des Programms.

Nach einem erfolgreichen Pilotprojekt startet landesweit ein Projekt zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen. In dem neuen Konzept geht es darum, unnötige Hafttage zu vermeiden und der Staatskasse viel Geld zu sparen.

Am 22. Januar wird traditionell der Deutsch-Französische Tag gefeiert. Vertreter aus Baden-Württemberg und dem Elsass haben den Tag gemeinsam mit 154 Schulen aus beiden Ländern im Rahmen eines virtuellen Festakt feierlich begangen.

Arbeiten im Homeoffice leistet einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen die Homeoffice-Pflicht gemeinsam, pragmatisch und mit Augenmaß umsetzen. Das erklärte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut beim Homeoffice-Gipfel mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Verwaltungen.

Das Land fördert im Flurneuordnungsverfahren Staig-Steinberg (Weihung) Wegebaumaßnahmen und Maßnahmen für den Naturschutz und die Landschaftspflege mit rund 1,75 Millionen Euro.

Der Mobilitätspakt Walldorf/Wiesloch soll die Mobilität in der Region nachhaltiger und umweltfreundlicher gestalten und gleichzeitig den Wirtschaftsraum stärken. Partner aus Verwaltung und Wirtschaft arbeiten seit Herbst 2018 gemeinsam an zukunftsorientierten Mobilitätskonzepten und zogen nun eine positive Zwischenbilanz.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht angesichts geplanter erweiterter Homeoffice-Regelungen und vorgesehener Arbeitsschutzmaßnahmen für Unternehmen erhebliche Belastungen. Sie fordert hierfür eine finanzielle Unterstützung des Bundes.