Pressemitteilungen aller Ministerien

In Niedersachsen und Sachsen-Anhalt wurden gravierende Missstände auf Schlachthöfen aufgedeckt. Die Tierschutzbeauftragte Julia Stubenbord fordert zur Sicherstellung des Tierschutzes auf Schlachthöfen ein umfangreiches Maßnahmenpaket.

Um auf Probleme bei der Unterrichtsversorgung reagieren zu können, bedarf es einer transparenten Datenbasis. Dazu führt das Kultusministerium im November zum zweiten Mal eine Vollerhebung des Unterrichtsausfalls an allen öffentlichen Schulen durch. Im laufenden Schuljahr finden drei Vollerhebungen statt.

Das Land hat dank dem fortschreitendem Aufschwung am Arbeitsmarkt eine Arbeitslosenquote von 3,0 Prozent. Das ist die niedrigste Arbeitslosenquote seit über 20 Jahren. Mit dieser Quote hat Baden-Württemberg das Ziel der Vollbeschäftigung erreicht.

Ein neues Internetportal bietet Aufklärung über Besorgnis erregende Chemikalien in Produkten. Das Angebot richtet sich vor allem an Unternehmen und Verbraucher. Ziel ist es, Risiken für Gesundheit und Umwelt zu verringern.

Die Steuerschätzer rechnen in ihrer Herbst-Prognose mit rund 431 Millionen Euro höheren Steuereinnahmen für Baden-Württemberg in den Jahren 2018 und 2019. Die Landesregierung macht den Haushalt wetterfest, um auf eine absehbar schwächere konjunkturelle Entwicklung vorbereitet zu sein.

Das Land weitet seine Förderung für ehrenamtlich betriebene Bürgerbusse aus. Neben einem Landeszuschuss für die Anschaffung eines Fahrzeuges gibt es zur Stärkung ehrenamtlich organisierter Verkehrsangebote jetzt auch eine Verwaltungskostenpauschale.

Auch in Shisha-Bars in Baden-Württemberg ist es in der Vergangenheit zu mehreren Kohlenmonoxid-Vergiftungen gekommen. Das geruchs- und farblose Gas kann zu schwerwiegenden gesundheitlichen Schäden bis hin zum Tod führen. Daher müssen Shisha-Bars nun verschiedene Maßnahmen ergreifen, um weitere Vergiftungen zu verhindern.

Unter dem Motto „Eine Stunde mehr für mehr Sicherheit“ findet jährlich am Tag der Zeitumstellung der Tag des Einbruchschutzes statt. Durch verschiedene Maßnahmen ging die Zahl der Wohnungseinbrüche in den vergangenen Jahren zurück. Das ist nicht nur ein Erfolg der Polizei, denn jeder kann schon mit einfachen Mitteln Einbrechern das Leben schwer machen.

Mit einem Sonderprogramm unterstützt das Land nichtstaatliche Museen im ländlichen Raum beim Einsatz digitaler Medien und Technologien. Mit digitalen Angeboten erschließen sich Museen auch ein neues Publikum.

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat die Gewinnerinnen und Gewinner des 26. Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ ausgezeichnet. Ulm, Stadt Renchen, hat sich dabei für den Bundesentscheid qualifiziert.