Pressemitteilungen aller Ministerien

Rund 55,5 Millionen Euro aus dem Förderprogramm „Hochschullehre durch Digitalisierung stärken“ gehen nach Baden-Württemberg. Das Land ist damit bundesweit Spitzenreiter bei der eingeworbenen Fördersumme.

Als wichtiger Standort der biomedizinischen Forschung unterstützt das Land die Wissenschaft bei der Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen. Dies geschieht über Fördermittel und Forschungspreise.

Das Engagement vieler Kommunen, Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen und Vorkehrungen zu treffen, um ihre Bürger vor den Folgen des Klimawandels zu schützen, ist sehr groß. Das zeigt das große Interesse am kommunalen Klimakongress in Ulm.

Beim sechsten Bürgerforum Corona legten die Teilnehmenden den Fokus auf die psychischen Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche und forderten, mehr auf die nie dagewesene Ausnahmesituation einzugehen, in der sich diese derzeit befänden.

Die Kampagne „Vorsicht-Rücksicht.Umsicht“ hat in diesem Jahr die Radverkehrssicherheit im Fokus. Sie stellt unter anderem zehn zentrale Regeln zur Unfallvermeidung vor. Insgesamt waren die Unfallzahlen im Jahr 2020, nicht zuletzt Corona-bedingt, stark rückläufig.

Ab 17. Mai gibt es weitere Öffnungen in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei familienunterstützenden frühen Hilfen. Das regeln zwei neue Corona-Verordnungen. Zur Situation der Jugend im Lockdown hat sich Sozialminister Manne Lucha mit über 200 Jugendlichen ausgetauscht.

Mit dem Naturportal Südwest des Naturkundemuseums Stuttgart wird spannend und spielerisch die Bestimmung von Tieren und Pflanzen mit dem Smartphone ermöglicht. Das Land hat das Projekt im Rahmen des Programms „Digitale Wege ins Museum I“ mit rund 200.000 Euro gefördert.

Die Bilanz des ersten Aktionswochenendes Motorrad ist gut: Die Mehrzahl der Motorradfahrer hält sich an die Regeln. Über 600 Polizistinnen und Polizisten waren landesweit an rund 170 Kontrollaktionen sowie mehr als 30 Präventionsmaßnahmen beteiligt.

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Eindämmung von Share Deals zugestimmt. Das Gesetz soll Steuergestaltungsmodelle beim indirekten Erwerb von Grundstücken möglichst unattraktiv machen. Der Einsatz Baden-Württembergs für Instrumente zur Eindämmung von Steuervermeidung bei der Grunderwerbsteuer in den vergangenen Jahren hat sich damit ausgezahlt.

Baden-Württemberg war mit zwei Anträgen in den Bereichen E-Mobilität und Stromabrechnung auf der Verbraucherschutzministerkonferenz der Länder erfolgreich. Die Vorschläge beinhalten mehr Preistransparenz, einfache Bezahlmöglichkeiten sowie zeitgemäße Abrechnungszeiträume für die Menschen an der Ladesäule für E-Autos oder bei der Abrechnung ihres häuslichen Stromverbrauchs.