Pressemitteilungen aller Ministerien

In der neuen Podcastfolge von DRUCK SACHE spricht Staatssekretär Rudi Hoogvliet mit Gesundheitsminister Manne Lucha zum Thema „Gute Gesundheit“. Lucha ist in diesem Jahr Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz. Im Bundesrats-ABC erklärt der Bevollmächtigte, was hinter den Buchstaben A, B und G steht.

Baden-Württemberg wurde im Nachhaltigkeitsrating von Moody‘s ESG Solution erneut mit der Bestnote ausgezeichnet. Damit ist das Land weiterhin Spitzenreiter unter 29 europaweit bewerteten regionalen und lokalen Gebietskörperschaften.

Die 31. und 32. Juryentscheidung zum Projekt „Gut Beraten!“ sind gefallen. Mit dem Projekt unterstützt das Land gute Ideen, um den Ländlichen Raum auch zukünftig als lebenswerten Ort zu erhalten.

Das Land hat sich erfolgreich für die Verlängerung der Fristen für Zertifikate von Bestandsprodukten sowie die Abschaffung der Abverkaufsfristen bei Medizinprodukten eingesetzt. Das ist ein guter Tag für Patienten und die Medizinbranche.

Innenminister Thomas Strobl dankt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Ulm, die zur Festnahme dreier Tatverdächtiger im Zusammenhang mit einem Angriff auf einen Polizisten in Ulm geführt haben.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 17. Februar 2023 den Neckar-Odenwald-Kreis. Auf dem Programm stehen ein Besuch des Windparks Altheimer Höhe, ein Firmenbesuch und ein Bürgerempfang.

Um den Sportunterricht zu digitalisieren, hat das Land die SchulsportApp Baden-Württemberg entwickelt. Die darin enthaltenden Videos zeigen, wie Bewegungsabläufe idealtypisch ausgeführt werden. Die App unterstützt Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler bei der Unterrichtsdurchführung und der Prüfungsvorbereitung.

Der Präsident des Landesarbeitsgerichts Dr. Eberhard Natter tritt nach 13 Jahren an der Spitze der Arbeitsgerichtsbarkeit in den Ruhestand.

Das vom Ministerrat verabschiedete Klima-Maßnahmen-Register enthält rund 250 Methoden und Instrumente, mit denen das Land das Klimaziel für 2030 erreichen will. Es wird fortlaufend um weitere Maßnahmen erweitert. Alle Ressorts müssen ihren Beitrag leisten, konkrete Schritte benennen und umsetzen.

Der Ministerrat hat die Umsetzung der Härtefallhilfen Energie für kleine und mittelständische Unternehmen auf den Weg gebracht. Damit werden Unternehmen, die im Einzelfall durch besonders stark gestiegene Energiekosten betroffen sind, unterstützt. Die Förderung erfolgt unabhängig vom Energieträger.