Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Anmeldung zum Digitalkongress „Vernetzt! Lernen und Lehren im Zeitalter der Digitalität“ am 2. Oktober 2021 hat begonnen. Der Kongress bietet eine hervorragende Gelegenheit, praxisnahe Ideen für eine weitere Fortentwicklung der Lehreraus- und -fortbildung zu erarbeiten.

Die Landesregierung verlängert den fiktiven Unternehmerlohn bis Ende September. Mit der Ergänzung der Überbrückungshilfe des Bundes in ihrer vierten Phase soll der gemeinsam erreichte wirtschaftliche Zwischenerfolg dauerhaft abgesichert werden.

Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum 2021 bis 2026 wurde formal eingesetzt. Mit ihm wird der Ländliche Raum und die Menschen, die dort leben und arbeiten, weiterhin in den Fokus der Politik des Landes gestellt.

Um die Freizeit- und Ferienprogramme der Kinder- und Jugendarbeit in den Sommerferien so sicher wie möglich zu gestalten, schafft die Landesregierung ein Impfangebot für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer. Zudem startet auf dem Flughafen-Messe-Campus ein offenes Impfangebot für alle, die eine Flugreise antreten.

Mit einer Festveranstaltung hat das Land die Gründung der sogenannten Montanunion vor 70 Jahren und die Unterzeichnung des Vertrags von Nizza vor 20 Jahren gewürdigt. Zugleich leistet die Veranstaltung einen Beitrag zur Diskussionsreihe „Konferenz zur Zukunft Europas“.

Das Wirtschaftsministerium fördert das Projekt „CycleTex BW“ für umweltfreundliche Textilwirtschaft mit 248.000 Euro. Damit werden Unternehmen bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und dem Ausbau nachhaltiger Produktportfolios unterstützt.

Auf der Landesgartenschau in Überlingen wurde eine Ausstellung zum Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum (MEPL) eröffnet. Dort werden mit Infotafeln und einem Kurzfilm die Ziele der Landesregierung für die Entwicklung des Ländlichen Raums und die dafür eingesetzten Förderprogramme vorgestellt.

Seit sechs Monaten gibt es bei der Polizei Baden-Württemberg Polizeirabbiner. Innenminister Thomas Strobl und die Beteiligten ziehen eine erste positive Bilanz.

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2020 zeigt, dass die Corona-Pandemie auf die Arbeit des Verfassungsschutzes große Auswirkungen hatte. Zu den bisher bekannten Formen des Rechtsextremismus, der Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus sowie des erstarkenden Linksextremismus kommen nun neue Formen des Extremismus durch die Corona-Pandemie hinzu.

Bei der Jahresrevision im Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block II gab es erneut wenig Befunde an den Dampferzeugerheizrohren. Die Sicherheit der Dampferzeuger ist damit erwiesenermaßen gewährleistet.