Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einem freiwilligen Früherkennungsprogramm zur Afrikanischen Schweinepest werden die Kontrolluntersuchungen des betriebsbezogenen Genehmigungsverfahrens vorverlegt. Anträge können bei der jeweils zuständigen Behörde vor Ort gestellt werden.

Anlässlich der Fachtagung „Zehn Jahre EU-Schulprogramm in Baden-Württemberg“ hob Verbraucherminister Peter Hauk die Bedeutung des Programms hervor. Über 410.000 Kinder in Kitas und Schulen erhalten regelmäßig Obst, Gemüse und Milch. Begleitende Projekte vermitteln, wo die Lebensmittel herkommen.

Die Polizei Baden-Württemberg hat bis 5. Oktober flächendeckend insgesamt 31 Schwerpunktkontrollen im öffentlichen Nahverkehr durchgeführt. Dabei wurden über 26.000 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt, von denen 659 zur Anzeige gebracht wurden.

Aufgrund steigender Infektionszahlen und diffusem Ausbruchsgeschehen in einzelnen Landkreisen hat die Landesregierung die zweite Pandemiestufe ausgerufen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert eindringlich an die Menschen, sich an die Corona-Regeln zu halten. Kontrollen werden weiter verschärft.

Baden-Württemberg hat gute Chancen, seine ländlich geprägten Räume zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Das zeigt die Studie „Entwicklung der ländlichen Räume in Baden-Württemberg“.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die umgestaltete Beletage im Residenzschloss Rastatt eröffnet. Die Eröffnung brachte neben einem Neubeginn auch einen Abschied: Die Leiterin des Bereichs Sammlungen und Vermittlung der Staatlichen Schlösser und Gärten, Karin Ehlers, wurde in den Ruhestand verabschiedet.

In einem gemeinsamen Film kommen alle Partner der Regionalkampagne „Wir versorgen unser Land“ zu Wort. Um landesweit noch mehr Verbraucher auf die Bedeutung der regionalen Landwirtschaft aufmerksam zu machen, wird der Film im Oktober vier Wochen lang auf digitalen Videoboards in zehn Städten im Land gezeigt.

Eine neue Studie zeigt das Potential der zukünftigen Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich. Beim ersten Fachgespräch im Rahmen einer Partnerschaftsinitiative rief Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut dazu auf, die Weichen für weiterhin gute und gewinnbringende wirtschaftliche Beziehungen zu stellen.

Mit rund 570.000 Euro unterstützt das Sozialministerium sechs Kommunen bei ihrer alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung. Das Förderprogramm ist Teil der Landesstrategie „Quartier 2030 – Gemeinsam.Gestalten“.

Mit weiteren 48,5 Millionen Euro Förderung wird der Breitbandausbau im Land vorangetrieben. In dieser Vergaberunde profitierten 14 Zuwendungsempfänger in elf Landkreisen.