Pressemitteilungen aller Ministerien

In der Vergangenheit wurden die Standorte von Messstellen immer wieder hinterfragt. Ein Gutachten des TÜV Rheinland bestätigt nun die Einhaltung der rechtlichen Regeln und Qualität der Luftmessstellen im Land.

Die bisher geplante eingleisige nicht höhenfreie Wendlinger Kurve ist Teil der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Ein zweites Gleis war bislang nur als Option vorgesehen. Nun hat der Ministerrat der Finanzierung der Großen Wendlinger Kurve zugestimmt.

Das Land wird an verschiedenen Standorten Personal-Pools an Lokführern aufbauen. Damit sollen Zugausfälle minimiert werden.

Über 150 Teilnehmer haben sich im Rahmen der Fachtagung „Mobilität in Deutschland“ getroffen und über konkrete Ansätze für die Verkehrswende auch auf dem Land ausgetauscht. Erstmals liegen auch Analysen und Ergebnisse zum Mobilitätsverhalten in Ländlichen Regionen in Baden-Württemberg vor.

Das Land investiert 7,5 Millionen Euro in die Sanierung des Schwimmbads und der Turnhalle der August-Hermann-Werner-Schule in Markgröningen. Darin werden Kinder und Jugendliche mit Körper- und Mehrfachbehinderungen in ihrer Bewegungsentwicklung gefördert.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat in einem Schreiben an Thorsten Krenz, den Konzernbevollmächtigen der Deutschen Bahn, weitere zeitnahe Gespräche zum Bahnknoten Stuttgart als wichtig erachtet. Gemeinsam müsse geprüft werden, die Infrastruktur durch die notwendigen Ergänzungen für die gestiegenen Anforderungen zukunftsfähig zu machen, betonte Hermann.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den Lückenschluss zwischen Hermaringen und Brenz der B 492 in sein Straßenbauprogramm aufgenommen. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat bereits die Ausschreibung für den Bau veröffentlicht.

Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, das das demokratische Miteinander gefährdet und auch die Schulen im Land vor Herausforderungen stellt. Das Kultusministerium hat Lehrkräfte, Schulleitungen, Vertreter der Schulaufsicht, Schulsozialarbeiter und Schulpsychologen zu einem Fachtag zum Umgang mit Antisemitismus an Schulen eingeladen.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung wirken. So sind die Messwerte für Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Luftmessstationen im ersten Halbjahr des Jahres 2019 deutlich gesunken. Gleichwohl sind weitere Maßnahmen erforderlich.

In sechs Modellkommunen soll im Rahmen des Aktionsprogramms „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ beispielhaft gezeigt werden, wie neue Regelungen und Förderbedingungen des Landes die Einrichtung von Fußgängerüberwegen vereinfachen. Die Bewerbungsphase endet am 27. September.