Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Ende des Schuljahrs 2018/2019 gibt das Kultusministerium einen chronologischen Rückblick auf das Schuljahr. Kultusministerin Susanne Eisenmann bedankt sich bei allen am Bildungswesen Beteiligten für ihren großen Einsatz.

Rund drei Millionen Euro gibt das Land für Projekte aus dem „Sonderprogramm Quartier“ aus, für das sich zahlreiche Kommunen und Landkreise beworben haben. In den 53 geförderten Projekten geht es um Bürgerbeteiligung, Entwicklung zukunftsfähiger Quartiere, den Aufbau lokaler Treffpunkte und sorgender Nachbarschaftsstrukturen.

Rund 250 Vertreterinnen und Vertreter der Feuerwehren, Landkreise, Gemeinden und Hilfsorganisationen informierten sich auf Einladung des Innenministeriums über aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen in der Waldbrandbekämpfung.

Bis Mitte 2016 wurden insgesamt 12 regionalen Kompetenzstellen für Energieeffizienz im Land eingerichtet. Die Evaluation dazu fällt nach drei Jahren positiv aus.

In Durmersheim, im Landkreis Rastatt, sind die positiven Auswirkungen der Allianz für Niederwild zu sehen. Gemeinsam mit Landwirten und der Jägerschaft werden hier vielfältige Lebensräume für Feldhase, Fasan und Co. geschaffen und damit die Artenvielfalt gefördert.

Die Flugplätze in Lahr im Schwarzwald sowie in Mengen bei Sigmaringen werden Testumgebung für elektrisches, energieeffizientes und autonomes Fliegen. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert das Projekt „E-Fliegen“ mit 1,3 Millionen Euro.

Gemeinsam mit den Kommunen treibt das Land die Digitalisierung voran. Digitalisierungsminister Thomas Strobl zeichnete im Zuge des zweiten Teils des Förderwettbewerbs „Digitale Zukunftskommunen“ neun kommunale Digitalisierungsstrategien aus. Er überreichte den Gewinnern Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von mehr als 550.000 Euro.

Baden-Württemberg und Bayern möchten den länderübergreifenden Schienenverkehr in der Region Donau-Iller ausbauen. Sie haben jetzt den offiziellen Startschuss für eine Nutzen-Kosten-Analyse des Gesamtprojekts Regio-S-Bahn Donau-Iller gegeben.

Die Regierungen von Baden-Württemberg und Bayern sind in Meersburg zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen. Die beiden Länder sind wirtschaftliche Lokomotiven und führende Industrie- und Innovationsregionen in Deutschland. Für einen lebendigen Föderalismus wurde ein Zehn-Punkte-Positionspapier verabschiedet.

Baden-Württemberg und Bayern haben eine Bundesratsinitiative zur Förderung der Elektromobiliät in Mietwohnungen und in Wohnungseigentümergemeinschaften beschlossen. Damit sich Elektrofahrzeuge in der Praxis weiter durchsetzen können, soll die Einrichtung von Ladeplätzen an heimischen Parkplätzen erleichtert werden.