Pressemitteilungen aller Ministerien

Aufgrund der aktuellen Krankheitsfälle durch Listerien in Deutschland hat Verbraucherminister Peter Hauk umgehend intensive Ermittlungen der Lebensmittelüberwachung veranlasst. Die bis jetzt vorliegenden Ergebnisse zeigen keine Kontaminationsquelle.

Im Nachgang zu ihrer Wirtschaftsdelegationsreise nach Russland hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut Vertreter aus Wirtschaft, Kammern und Verbänden zum dritten „Wirtschaftsgespräch Russland“ eingeladen.

Obwohl der Erhaltungszustand unterschiedlicher Arten und Lebensräume in Baden-Württemberg im Schnitt besser ist als auf nationaler Ebene, sieht Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller auch im Land Grund zur Sorge.

Das Verkehrsministerium bringt Entschädigungen für Pendlerinnen und Pendler ins Spiel, die von den Zugproblemen im Regionalverkehr bei den Unternehmen DB Regio, Go-Ahead und Abellio betroffen sind.

Im Rahmen seiner Ehrenamts-Tour besuchte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha die Veranstaltung „LEBENsGESCHICHTEN – Menschen in Wilhelmsdorf“ im Landkreis Ravensburg, für die er die Schirmherrschaft übernommen hat.

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzte das Kompetenzzentrum gegen Extremismus des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.

Das Umweltministerium hat den Klimaschutz-Monitoringbericht für 2018 vorgelegt. Danach sind deutlich mehr Anstrengungen nötig, um die Klimaschutzziele des Landes zu erreichen. Umweltminister Franz Untersteller appellierte insbesondere an die Bundesregierung, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen.

Radschnellwege sind aufgrund direkter, umwegefreier Führungen ohne viele Hindernisse gerade auch auf längeren Distanzen besonders attraktiv. Deshalb treibt die Landesregierung die Planungen und den Ausbau der Radschnellwege im Land weiter voran.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich zu einem Spitzengespräch mit Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitsagentur getroffen, um die Konjunkturentwicklung zu analysieren, frühzeitig Handlungsfelder zu identifizieren und über mögliche politische Maßnahmen und passgenaue Instrumente zu beraten.

Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland werden zukünftig eng beim Erhalt und bei der Pflege der etwa 2.000 Gräber von nach Südfrankreich deportierten jüdischen Bürgerinnen und Bürgern zusammenarbeiten.