Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Arbeitsgruppe Corona unter Leitung des Sozialministeriums hat eine Bilanz der letzten Monate gezogen und in einer Gemeinsamen Erklärung festgestellt, dass weiterhin höchste Vorsicht geboten ist. Alle Akteure sehen in der Impfkampagne den zentralen Ausweg aus der Pandemie.

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Land können steuerliche Erleichterungen in Anspruch nehmen, wenn sie Opfer der Flut in den betroffenen Bundesländern unterstützen.

Staatssekretär Rudi Hoogvliet hat Helga und Norbert Linsler das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und ihr herausragendes Engagement über Kontinente hinweg gewürdigt.

Bereits zum dritten Mal sucht das Land mit dem Wettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“ Ideen, um Ehrenamtliche zusammenzubringen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Ländlichen Raum zu stärken.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung des Landes zum 26. Juli geändert und verlängert. Die Änderungen betreffen vor allem Veranstaltungen und Volksfeste. Daneben erfolgen kleinere Anpassungen und Klarstellungen.

Beim Jugendbildungspreis „DeinDing“ 2021 wurden drei Projekte aus Stuttgart, Freiburg und Göppingen ausgezeichnet. Die Silcherschule in Eislingen erhält den Sonderpreis der Jury. Die jungen Menschen tragen mit ungebrochenem Einsatz zu einem demokratischen, engagierten und vielfältigen Miteinander in unserem Land bei.

Schulen, die derzeit Microsoft-Produkte nutzen, wird deren Nutzung durch den Landesdatenschutzbeauftragten nicht pauschal untersagt bis eine datenschutzkonforme Gesamtlösung gefunden ist. Der nun eingeschlagene Weg stellt die Möglichkeit für digitalen Unterricht an den Schulen auch zukünftig sicher.

Das Kultusministerium hat die Schulen über die Eckpunkte für das kommende Schuljahr 2021/2022 informiert. Mit der frühzeitigen Information sollen sich die Schulen bereits auf das kommende Schuljahr einstellen können.

Die Landesregierung unterstützt erneut mit Mitteln in Höhe von 170 Millionen den öffentlichen Nahverkehr, der in der Corona-Krise starke Verluste hinnehmen musste.

Alexander Schwarz ist der neue Opferbeauftragte der Landesregierung. Der langjährige Leitende Oberstaatsanwalt löst seinen Vorgänger Dr. Uwe Schlosser ab.