Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg profitiert von Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Das Programm mit dem Leitmotiv „Innovation und Energiewende“ unterstützt gezielt die Themen Forschung und Innovation sowie Verminderung der CO₂-Emissionen. Im Rahmen von Aktionstagen werden geförderte Projekte der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die Probleme bei den neuen Nahverkehrszügen zeigen aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann, dass die Hersteller an ihre Grenzen kommen. Hermann verwies im Landtag auf eine mangelhafte Infrastruktur.

Das Land fördert die „Plattform Erneuerbare Energien Baden-Württemberg“ mit insgesamt rund 1,7 Millionen Euro. Das branchenübergreifende Netzwerk soll neue Impulse für die Energiewende im Land setzen.

Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Julian Würtenberger, soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Nachfolger als Amtschef wird Andreas Schütze.

Das bisherige Verkehrssystem im Raum Walldorf/Wiesloch stößt vielfach an die Grenzen der Leistungsfähigkeit. Mobilitätspakte sind hier eine geeignete, innovative Möglichkeit, um die Verkehrsprobleme zielführend zu analysieren und gemeinsam Lösungsvorschläge zu entwickeln.

Rund 3,8 Millionen Kilometer haben Bürgerinnen und Bürger aus Baden-Württemberg im Rahmen der bundesweiten Aktion „STADTRADELN“ bisher mit dem Fahrrad zurückgelegt. Bis September sollen im Land mindestens 11.066.639 Kilometer erradelt werden. Das ist das erklärte Ziel der „RadCHALLENGE“.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Vorstände der Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg zum Jahresgespräch empfangen. Die Landesregierung setzt sich vehement für die Sicherheit des jüdischen Lebens hierzulande ein.

Mit noch mehr Transparenz, Offenheit, Gründlichkeit und einer verstärkten Bürgerbeteiligung will das Land bei der Kostensicherheit von Bauvorhaben neue Wege gehen. Top-Projekte sollen noch detaillierter und zunehmend digitalisiert geplant werden.

Messgeräte für Abgasuntersuchungen von Kraftfahrzeugen müssen aufgrund EU- und bundesrechtlicher Vorgaben kalibriert sein. Nach Ablauf einer Übergangsfrist dürfen ab dem 1. Oktober 2019 nur noch normkonform kalibrierte Geräte für die Abgasuntersuchung verwendet werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den kongolesischen Gynäkologen, Menschenrechtsaktivisten und Friedensnobelpreisträger Dr. Denis Mukwege empfangen. Mukwege führt einen mutigen Kampf gegen sexualisierte Kriegsgewalt. Auch die Landesregierung setzt sich mit Nachdruck für Frauen ein, die unter den Folgen von Krieg leiden.