Pressemitteilungen aller Ministerien

Der zweite Teilabschnitt der Westtangente Pforzheim ist für den Verkehr freigegeben. Mit dem Anstich des Arlinger Tunnels beginnen die Arbeiten am letzten Teilabschnitt. Der künftige rund 1,3 Kilometer lange Tunnel soll die Durchgangsstraßen weiter vom Verkehr entlasten.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 36 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 8,1 Millionen Euro übergeben. Diese verteilen sich auf 25 Zuwendungsempfänger in 16 Landkreisen.

Baden-Württemberg und die Region Grand Est haben eine Verbesserung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs vereinbart. Beide Regionen arbeiten zusammen, um den regionalen Schienenverkehr zwischen Deutschland und Frankreich auszubauen.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat das Vogelschutzgebiet Baar besucht. Hier wird sichtbar, was das Sonderprogramm Biologische Vielfalt bewirken kann.

Die Länder wollen die Übungsleiterpauschale auf 3.000 und die Ehrenamtspauschale auf 840 Euro erhöhen. Zudem sollen Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb erst ab 45.000 Euro versteuert werden.

Am 25. Mai 2019 findet der erste landesweite Aktionstag für mehr Motorradsicherheit statt. Rund 600 Polizeibeamtinnen und -beamte werden im Rahmen des Aktionstages für die Verkehrssicherheit im Einsatz sein.

Weniger alte Diesel, mehr Elektroautos und weniger Verkehr am Neckartor. Das alles führt dazu, dass die Luftbelastung in Stuttgart weiter sinkt.

Die Vebraucherschutzministerkonferenz hat sich auf zahlreiche Maßnahmen zum digitalen und analogen Verbraucherschutz geeinigt. Unter anderem soll sogeannten Fake-Shops der Kampf angesagt werden.

Die Landesregierung hat zusammen mit Kammern und Verbänden das „Bündnis zur Stärkung der beruflichen Ausbildung und des Fachkräftenachwuchses 2019-2022“ unterzeichnet. Für Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist es ein gemeinsames Bündnis für die Zukunft der Jugend, der Unternehmen und damit des ganzen Landes.

Sammelfahrten können eine umweltfreundliche Alternative zur individuellen Autonutzung werden. Das Verkehrsministerium hat deswegen zur Einreichung von Anträgen für das Projekt Ridepooling aufgerufen.