Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Halbstundentakt auf der Strecke Singen-Schaffhausen bleibt bestehen. Den Zuschlag für das Netz „Singen-Schaffhausen“ erhält die DB Regio AG. Sie machte das wirtschaftlichste Angebot. Die Übernahme wird im Dezember 2017 erfolgen.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben sich in Kappel-Grafenhausen gemeinsam mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks über den Fortschritt des Baus des Hochwasserrückhalteraums Elzmündung informiert.

Nach der zweijährigen Sanierung erscheinen die Klosterarkaden in Bad Schussenried wieder in ihrer barocken Urform. Das Land hat die Sanierung mit zwei Millionen Euro gefördert. Weitere 500.000 Euro stammen vom Bund.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat in Karlsruhe zehn Persönlichkeiten mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg ausgezeichnet. Die Bandbreite des Engagements der Geehrten reicht von der Orts- und Regionalgeschichtsforschung über die Landeskultur, die Brauchtumspflege, die Mundart und die Archäologie bis hin zur Integrationsarbeit.

Die Landesregierung will mit einer speziellen Moorschutzkonzeption die verbliebenen rund 45.000 Hektar Moorflächen in Baden-Württemberg dauerhaft sichern. In den letzten fünf Jahren hat das Land hierfür mehr als 1.500 Maßnahmen mit insgesamt über fünf Millionen Euro unterstützt.

Das Land hat zur Unterstützung der rund eine Million Erwachsenen im Land, die große Probleme mit dem Lesen und Schreiben haben, einen Landesbeirat für Alphabetisierung und Grundbildung gegründet.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Vertrag für den regionalen Bahnverkehr im sogenannten „Ulmer Stern“ unterzeichnet. Von Juni 2019 an wird die Hohenzollerische Landesbahn auf der Brenzbahn und im Donautal fahren. Hinzu kommen moderne Neufahrzeuge und ein ausgeweiteter Fahrplan.

Land, Landratsamt Waldshut und die Deutsche Bahn haben eine Finanzierungsvereinbarung zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Hochrheinstrecke unterzeichnet. Damit ist der Weg frei für die 2012 ins Stocken geratene Planung der Elektrifizierung der Hochrheinbahn.

Die Leistungsfähigkeit und Qualität des Schulsystems im Land soll konsequent weiterentwickelt werden. Dafür erhalten die Schulen mehr Verbindlichkeit, mehr Lernzeit in den Kernfächern und mehr Zeit für eine passgenaue Förderung der Schülerinnen und Schüler. Rund 740 zusätzliche Deputate hat die Landesregierung dafür bereitgestellt.

Das Land Baden-Württemberg hat zum neuen Schuljahr rund 5.100 Stellen an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen zu vergeben. Davon sind über 4.300 Stellen Ersatzbedarf. 740 Stellen hat die Landesregierung für bildungspolitische Maßnahmen neu geschaffen.