Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat den Neubau der Augenklinik mit dem integrierten Forschungsinstitut für Augenheilkunde an das Universitätsklinikum Tübingen übergeben.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für die Einrichtung einer Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) in Freiburg erteilt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die 63. Gartenschausaison des Blühenden Barocks in Ludwigsburg eröffnet. Das Land betreibt das Blühende Barock zusammen mit der Stadt Ludwigsburg seit mehr als 60 Jahren. Schloss Ludwigsburg und das Blühende Barock gehören zu den beliebtesten Schlössern und Gärten im Land.

Im Jahr 2016 sind die Baugenehmigungen erneut gestiegen. Die Situation bleibt trotzdem angespannt, weil in vielen Regionen die Mieten und Immobilienpreise zum Teil deutlich gestiegen sind.

An diesem Freitag und Samstag kommen die G20-Finanzministerinnen und Finanzminister in Baden-Baden zusammen. Für Finanzministerin Edith Sitzmann ist das Thema „Steuergerechtigkeit“ dabei ein grenzüberschreitendes Anliegen.

Baden-Württemberg überträgt das Tarifergebnis des öffentlichen Dienstes in voller Höhe und mit gestaffelten zeitlichen Verschiebungen auf die Beamten, Richter und Staatsanwälte sowie die Versorgungsempfänger. Zusätzlich gibt es 2018 einen strukturellen BW-Bonus. Und das Land macht die abgesenkte Eingangsbesoldung zum 1. Januar 2018 wieder rückgängig. Das hat die Landesregierung mit dem Beamtenbund und dem Verein der Richter und Staatsanwälte vereinbart.

Riedlingen an der Donau hat jetzt einen besseren Schutz vor Hochwassern. Die heute in der Stadt eingeweihten verschiedenen Maßnahmen kosten insgesamt 2,1 Millionen Euro. Das Land hat Baumaßnahmen, Dämme und mobilen Spundwände mit insgesamt 1,5 Millionen Euro gefördert.

Baden-Württemberg fördert die Verbesserung der Produktions-, Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen von Wein in Baden-Württemberg. Das Land hat sich in Brüssel dafür eingesetzt, gute rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Winzer bekommen vom Land aktive Unterstützung bei neuen Herausforderungen wie dem Klimawandel, der Kirschessigfliege oder beim Pilzbefall der Reben.

Seit 30 Jahren gibt es die „Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg“. Gemeinsam mit den beiden Geschäftsführern Michael Hörrmann und Andreas Falz sowie rund 300 Gästen hat Finanzministerin Edith Sitzmann im Neuen Schloss in Stuttgart das runde Jubiläum gefeiert.

Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz ziehen eine positive Zwischenbilanz für das seit 2010 gemeinsam mit der Metropolregion Rhein-Neckar durchgeführte Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“. Die länderübergreifende Zusammenarbeit ist inzwischen ein bundesweit beachteter Entwicklungs- und Erprobungsraum für innovative E-Government-Lösungen.