Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen der Ernährungstage, die vom 30. Januar bis 5. Februar bereits zum dritten Mal stattfinden, informieren Landratsämter und Ernährungszentren in Baden-Württemberg über gutes und gesundes Essen unterwegs und zuhause.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz startet heute zu einem zweitägigen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate. Dort besucht sie baden-württembergische Aussteller auf der Medizin-Fachmesse Arab Health in Dubai – der führenden internationalen Veranstaltung der Gesundheitswirtschaft im arabischen Raum.

Die Europäische Union unterstützt seit drei Jahren kleine und mittlere Unternehmen bei der Umsetzung ihrer innovativen Ideen. Das Wirtschaftsministerium sieht darin eine wertvolle Unterstützung, um Innovationsprojekte bis zur Marktreife zu bringen. Die öffentliche Förderung für Forschung und Entwicklung spiele eine wichtige Rolle beim Ausbau der Innovationskraft.

Das Land Baden-Württemberg hat turnusgemäß die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz für das Jahr 2017 übernommen. Schwerpunkt des Präsidentschaftsjahrs soll laut Kultusministerin Susanne Eisenmann die berufliche Bildung werden.

Im Landkreis Sigmaringen und im Stadtkreis Ulm wurden drei neue Fälle des Vogelgrippevirus bei Wildvögeln in Baden-Württemberg festgestellt.

Der VDI Württembergische Ingenieurverein wird 140 Jahre alt. Umweltminister Franz Untersteller gratulierte auf dem Festakt zu diesem runden Jubiläum und hob die besondere Bedeutung der Arbeit der Ingenieurinnen und Ingenieur für den Standort Baden-Württemberg hervor.

Nachdem private Anbieter einen Ausbau des Breitbandnetzes aus wirtschaftlichen Gründen abgelehnt hatten, wollten einige Kommunen den Breitbandausbau selbst vorantreiben. Während der Planungen zum Ausbau kündigte die Telekom an, einzelne Kabelverzweiger doch ausbauen zu wollen. Das führte in vielen Fällen zu einer Schieflage der Kalkulationsgrundlage der Ausbauprojekte. In einem konstruktiven Gespräch haben Land und Telekom nun eine Einigung erzielt.

Auf Initiative des Umweltministeriums hat sich der Umweltausschuss des Bundesrats gegen die von der Bundesregiung geplanten Änderungen des Baugesetzbuches ausgesprochen. Hauptkritikpunkte an den Plänen der Bundesregierung sind der schlechtere Umwelt- und Naturschutz und der deutlich höhere Flächenverbauch.

Für die Jahre 2017 bis 2019 sollen im Landeshaushalt insgesamt 60 Millionen Euro für die Neubeschaffung und Sanierung von Schienenfahrzeugen auf Straßen- und Stadtbahnnetzen und kommunalen Nebenbahnen zur Verfügung gestellt werden.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau unterstützt mit dem neuen Band der Leitfadenreihe zum europäischen Beihilfenrecht insbesondere Kommunen bei der Daseinsvorsorge und der staatlichen Finanzierung von öffentlichen Infrastrukturen.