Pressemitteilungen aller Ministerien

Bahnreisen im Nah- und Fernverkehr sowie Flugreisen in Baden-Württemberg sind während der erweiterten Ausgangsbeschränkung zwischen 20 und 5 Uhr nur mit einem triftigen Grund möglich. Für Reisende sind nur wenige Ausnahmen möglich.

Das Land hat den ersten Bericht zum Stand der Integration in Baden-Württemberg veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass eine große Offenheit für kulturelle Vielfalt in der Gesellschaft besteht, aber auch Sorgen vor Ausländerfeindlichkeit weit verbreitet sind.

Um Grenzübertritte angesichts der Pandemielage vorübergehend auf ein zwingend notwendiges Maß zu reduzieren, ist eine quarantänefreie Einreise bei touristischen Reisen oder anlässlich eines Einkaufs nicht mehr möglich. Eine aktualisierte Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne tritt am 23. Dezember in Kraft.

Das Verkehrsministerium hat die Förderung des Landes für das Modul eins der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb freigegeben. Die neuen Förderbedingungen des Bundes und des Landes haben sich deutlich verbessert.

Das Umweltministerium nutzt zusätzliche Mittel des EU-Corona-Pakets, um das erfolgreiche Förderprogramm „Klimaschutz mit System“ um 20,2 Millionen Euro aufzustocken und damit Kommunen bei ihren Bemühungen für den Klimaschutz zu unterstützen.

Das Umweltministerium hat das Anhörungsverfahren zu den Bewirtschaftungsplänen der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union gestartet.

Das Verkehrsministerium unterstützt die Verkehrsverbünde und Verkehrsunternehmen bei Maßnahmen zur Kundenbindung. Mit dem „bwTreueBonus“ bekommen Stammkunden, die ihr Abo während der Corona-Pandemie nicht kündigen, einen Teil des Monatsbeitrags erstattet.

Mit dem Radschnellweg im Filstal ist derzeit eine komfortable, umwelt- und klimafreundliche Alternative für Pendlerinnen und Pendler zum Auto in Planung. Nun wurde eine sogenannte Vorzugstrasse erarbeitet, die den betroffenen Städte und Gemeinden Anfang 2021 vorgestellt werden soll.

In der STADTRADELN-Saison 2020 erradelten rund 100.000 Menschen aus 350 Kommunen in Baden-Württemberg über 23 Millionen Kilometer. Verkehrsminister Winfried Hermann freut sich über so viel Begeisterung für das Radfahren. Das Land fördert Kommunen, die an dem Wettbewerb teilnehmen.

Das Wirtschaftsministerium fördert den Aufbau eines neuen Zentrums für Leichtbautechnologien mit rund 2,4 Millionen Euro. Das neue Kompetenzzentrum im Stuttgarter Technologie- und Innovationscampus „S-TEC“ soll mittelständische Unternehmen bei Zukunftsthemen der Produktionstechnik unterstützen.