Pressemitteilungen aller Ministerien

Wie sieht unsere Mobilität der Zukunft aus? Wie können mit neuen Mobilitätskonzepten die Klimaschutzziele Baden-Württembergs erreicht werden? Und wie gestaltet sich eine Verkehrspolitik, die ökologischen, ökonomischen und sozialen Gesichtspunkten gerecht wird? Diesen Fragen hat Verkehrsminister Winfried Hermann den letzten Tag seiner Sommertour gewidmet.

Ministerin Theresia Bauer hat neun Persönlichkeiten für deren Verdienste mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg ausgezeichnet. Die Trägerinnen und Träger der Medaille leisten mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag für die kulturelle Identität und den Zusammenhalt in der Gesellschaft.

In den Sommerschulen sollen Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf die Chance erhalten, ihre schulischen und sozialen Kompetenzen bestmöglich weiterzuentwickeln. Um das große Interesse an dem Bildungsangebot bedienen zu können, hat das Kultusministerium die Fördersumme erhöht.

Kommende Woche startet das neue Schuljahr. Auch dieses Jahr gibt es wieder zahlreiche Verbesserungen und Neuerungen an den Schulen im Land. So startet die neue Kursstufe in den Gymnasien, zudem wird der Informatik- und Ethikunterricht weiter ausgebaut.

Zum neuen Schuljahr 2019/20 hat das Land rund 5.800 Stellen zu besetzen. Davon entfällt die Mehrzahl auf den Ersatzbedarf, der überwiegend durch Pensionierungen, aber auch durch Beurlaubung, Eltern- oder Pflegezeit entsteht. Daneben gibt es weitere Maßnahmen, um die Unterrichtssituation zu verbessern.

Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht dringenden Handlungsbedarf in der steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus. Ein Antrag des Landes beim Bundesrat fordert nun, das Einkommenssteuergesetz im Hinblick auf die Inanspruchnahme der Sonderabschreibungen zu ändern.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat im Rahmen einer Denkmalreise die vier Regierungsbezirke des Landes besucht. Sie betonte, dass Denkmale ein lebendiges Bild unseres kulturellen Gedächtnisses seien.

Ministerin Theresia Bauer hat Ursula Lehmann das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Die Ministerin würdigte damit Lehmanns außerordentliches Engagement für einen hochwertigen und umweltfreundlichen Tourismus sowie ihren unermüdlichen Einsatz für die Belange der Gästeführerinnen und Gästeführer.

Durch den vom Verkehrsministerium geförderten Aufbau des Förderkreises möchte die Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen einen konstruktiven Dialog über die Zukunft der lokalen und regionalen Mobilität zwischen Wirtschaft, Institutionen sowie Politik und Verwaltung in Baden-Württemberg initiieren und fördern.

Eine Erweiterung des Hauptklärwerkes Stuttgart-Mühlhausen soll die größte Kläranlage des Landes auf den neusten Stand der Technik bringen. Baden-Württemberg nimmt im Bereich der technischen Standards der Abwasserreinigung eine Spitzenposition im nationalen und internationalen Vergleich ein.