Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzte das Kompetenzzentrum gegen Extremismus des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.

Rund 160 Schulen im Land beteiligen sich am elften Tag der Schulverpflegung. Die Schulen führen in und mit ihren Mensen unterschiedlichste Projekte durch, häufig in Kooperation mit dem Fachunterricht und mit kreativen Ideen wie beispielsweise selbstgemachter Pausenverpflegung oder Dekos für die Mensa.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat den Abschlussbericht zur Dialogphase des Projekts „Handel 2030“ und die darin erarbeiteten Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Einzelhandels vorgestellt. Das Projekt läuft seit 2018 und stellt die zentralen Zukunftsfragen des Einzelhandels in den Fokus.

Bei der Prüfung eines Frischdampfsicherheitsventils im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde festgestellt, dass zwar das Ventil ordnungsgemäß geschlossen hat, jedoch dessen Stellungsmeldung defekt war. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Wilhelm-/Kastorstraße“ in Heidenheim an der Brenz wurden erfolgreich abgeschlossen. Mit rund fünf Millionen Euro Finanzhilfen - darunter rund 2,8 Millionen Euro vom Bund - hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung gefördert.

Eine ehemalige Mülldeponie wird zum Kraftwerk – die Inbetriebnahme der Photovoltaik-Anlage auf der ehemaligen Mülldeponie Dachsklinge in Sindelfingen ist ein beispielhaftes Projekt für Klimaschutz und nachhaltige Energieerzeugung.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.

Mit der auf den Weg gebrachten Novelle des Landeswohnraumfördergesetzes will die Landesregierung den Gesamtbestand der sozialen Mietwohnungen dauerhaft sichern und zugleich neue, innovative Wege bei der Wohnraumförderung gehen.

Das Wirtschaftsministerium fördert die Sanierung des Jugendzentrums in Karlsruhe-Knielingen mit rund 18.000 Euro aus dem Denkmalförderprogramm des Landes. 2019 bewilligte das Land bereits rund 11,8 Millionen Euro für insgesamt 257 Denkmale.

Das Land unterstützt die Landkreise dabei, das kulturelle Leben in den Regionen zu stärken und ehrenamtlichen Akteuren eine Perspektive zu bieten. Als zentrale Ansprechpartner im ländlichen Raum sollen Regionalmanagerinnen und Regionalmanager im Bereich Kultur etabliert werden.