Pressemitteilungen aller Ministerien

Der neue Geschäftsführer des privaten Eisenbahnunternehmens Go-Ahead, Charles Hodgson, hat sich dem Verkehrsministerium vorgestellt. Ministerialdirektor Uwe Lahl tauschte sich mit ihm zu den Erfahrungen mit Go-Ahead aus.

Wer seinen Garten bunt und blütenreich gestaltet, leistet einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der biologischen Vielfalt und schafft sich selbst einen Ort der Erholung. Dies erklärte Minister Peter Hauk mit Blick auf den Tag des Gartens.

Die Landesregierung hat beschlossen, den Kreisen, Städten und Gemeinden zusätzlich 517 Millionen Euro als Liquiditätshilfe zu zahlen. Das Land stehe an der Seite der Kommunen, erklärten Finanzministerin Edith Sitzmann und Innenminister Thomas Strobl.

Das Verkehrsministerium unterstützt Stadt- und Landkreise beim Ausbau klimafreundlicher Mobilitätsangebote. Gefördert wird die Erstberatung in den Bereichen Elektromobilität, Ladeinfrastruktur und Mobilitätsstationen. In Vorbereitung sind Stellen zur Koordination im Radverkehr.

Die Mietpreisbremse sorgt für Linderung bei seit Jahren steigenden Mietpreisen. Mit der neuen Mietpreisbremse darf die Neuvertragsmiete die ortsübliche Vergleichsmiete in 89 Städten und Gemeinden um maximal zehn Prozent übersteigen.

Ein Gutachten im Auftrag von Bayern und Baden-Württemberg, der Landkreise Ansbach und Schwäbisch Hall sowie des Verkehrsverbunds Großraum Nürnberg hat ergeben, dass die Verlängerung der S4 vom bayerischen Dombühl ins baden-württembergische Crailsheim möglich ist. Im nächsten Schritt muss die Finanzierung abgestimmt werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Stadt- und Landkreisen und den Kommunalen Landesverbänden über die Herausforderungen und die Umsetzung des Konzeptes der Landesregierung zur regionalen beziehungsweise lokalen Eindämmung des Coronavirus ausgetauscht.

Aufgrund des noch reduzierten Corona-Fahrplans des Landes empfiehlt Verkehrsminister Winfried Hermann an Pfingsten Ausflüge zu Fuß oder mit dem Rad als Alternativen zum regionalen Schienenverkehr.

Fahrgäste können sich ab Mitte Juni auf deutliche Angebotsverbesserungen auf der Neckar-Alb-Bahn zwischen Stuttgart und Tübingen freuen. Der bisher nur zweistündlich verkehrende schnelle Interregio-Express fährt künftig im Stundentakt.

Mit der Fertigstellung des rund zwei Kilometer langen Streckenabschnitts zwischen Böblingen und Ehningen hat der Landkreis den zweiten Abschnitt des Radschnellweg-Projekts in der Region Stuttgart konsequent umgesetzt. Das Land hat sich mit rund 800.000 Euro beteiligt.