Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die Bearbeitung von Anträgen auf Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz zu beschleunigen, können diese künftig nur noch online gestellt werden.

Die Lockerungen der Corona-Regelungen führten in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu einem Großeinsatz der Polizei. In Heidelberg auf der Neckarwiese wurde mit einem großen Polizeiaufkommen etwaigen Vorkommnissen entgegengewirkt. Die Lage blieb dort entspannt.

Um weitere Öffnungsschritte in Baden-Württemberg abzusichern, soll es im Land insgesamt 19 Modellprojekte in den Bereichen Kultur, Jugend, Tourismus, Freizeit und Sport geben. Die Durchführung der Projekte wird wissenschaftlich eng begleitet.

Die Landesregierung hat die Beschaffung und Bereitstellung von 400.000 Corona-Selbsttests für Studierende im Land beschlossen. Die Tests sind ein Baustein für die Hochschulen, um schon im laufenden Sommersemester wieder mehr lebendiges Studieren möglich zu machen.

Wenn die Infektionszahlen weiter sinken und das Modellprojekt im Europapark Rust positiv verläuft, können ab dem 8. Juni auch die übrigen Freizeitparks in Baden-Württemberg unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen.

Am Pfingstwochenende wurden die ersten Lockerungen meist gut und verantwortungsvoll von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die Geschehnisse auf der Neckarwiese in Heidelberg werfen jedoch einen Schatten auf die Wochenendbilanz.

Im Rahmen eines virtuellen StudiGipfels haben sich Studierende aus dem ganzen Land mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die Lehren aus der Pandemielage und Perspektiven der Öffnung und Begegnung.

Bei der Polizei Baden-Württemberg ist das Kompetenzteam „Posing“ eingerichtet worden. Das Expertenteam tauscht landesweit Erfahrungswerte aus, vereinbart gemeinsame Kontrollen und optimiert örtliche Konzepte zur Bekämpfung der Posing- und Tuning-Szene.

Aufgrund der landesweit sinkenden Inzidenz ermöglicht das Sozialministerium weitere Modellprojekte. Die Öffnungen erfolgen dabei mit Umsicht und Vorsicht. Durch Modellvorhaben sollen wertvolle Erkenntnisse für weitere Öffnungen in verschiedenen Lebensbereichen gewonnen werden.

Am vergangenen Wochenende begleitete die Polizei insgesamt 78 Versammlungen, darunter Kundgebungen mit Bezug zur Corona-Pandemie und Versammlungen anlässlich des Nahost-Konfliktes. Kontrolliert wurde außerdem die Einhaltung der Corona-Verordnung.