Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat Brückenbauwerke in Baden-Württemberg systematisch überprüft. Von den rund 9.300 Brückenbauwerke an Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen haben insgesamt weniger als ein Prozent eine Zustandsnote von 3,5 und schlechter.

Mit 840 Millionen Euro hat die Landesregierung 2017 so viel wie noch nie für Neubau, Sanierung und Unterhalt von Immobilien in Landesbesitz aufgewendet. Der Schwerpunkt der Landesregierung liegt auf der Sanierung der Landesgebäude. Alleine mit den energetischen Maßnahmen von 2017 spart das Land rund 18,5 Millionen Kilowattstunden Strom und 14 Millionen Kilowattstunden Wärme ein.

Mit Mitteln des Landes und des Bundes werden in Baden-Württemberg insgesamt 477 Schulsanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 423 Millionen Euro gefördert. Die Landesregierung bekennt sich klar dazu, die Kommunen bei Schulsanierungen zu unterstützen.

Die Zahl der Eingaben bei der Härtefallkommission hat sich von 610 im Jahr 2016 auf 350 im Jahr 2017 reduziert. Dagegen hat die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben weiter zugenommen. Die Kommission bietet ausreisepflichtigen Ausländern die Möglichkeit, aus dringenden humanitären und persönlichen Gründen, die belegt werden müssen, eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten.

Durch eine vom Ministerrat beschlossene Änderung des Landesbesoldungsgesetzes sollen 650 Beschäftigte im Justizvollzug spürbare Verbesserungen erhalten. Dadurch werde ein Zeichen der Wertschätzung für besonders belastete Mitarbeiter gesetzt, erklärte Justizminister Guido Wolf.

Das Land fördert mit fast 1,1 Millionen Euro Demonstrationsvorhaben zu Smart Grids und Speicher. Nur ein intelligentes Netz kann die Herausforderungen der Energiewende mit einer Versorgungsicherheit auf höchstem Niveau vereinen.

Der diesjährige Tag gegen Lärm 2018 steht unter dem Motto: „Laut war gestern!“. Auch in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Jahren einiges im Bereich Lärmschutz getan. Für mehr Schwung im Lärmschutz soll auch der Lärmkongress am 7./8. Juni 2018 sorgen.

Der Park der Villa Reitzenstein öffnet auch in diesem Jahr wieder seine Tore für die Öffentlichkeit. Ab dem 28. April bis zum 27. Oktober 2018 können Bürgerinnen und Bürger an insgesamt 14 Samstagen die wunderschöne Gartenanlage des baden-württembergischen Regierungssitzes besuchen. Sie können den Park als Naturparadies, aber auch als eindrucksvolle Kulisse für Kulturveranstaltungen erleben.

Pendler und Ausflügler können sich über bessere Angebote auf dem Streckennetz der Gäubahn und der Murrbahn freuen. Dank neuer Züge und einem besseren Takt rückt die Region zusammen.

In den kommenden Tagen wird es auch in Baden-Württemberg knackig kalt. Wir haben für Sie zwölf Tipps zusammengestellt, wie Sie am besten durch die Kälte kommen und worauf Sie achten müssen. Bei der Kälte braucht es auch besondere Aufmerksamkeit für hilfsbedürftige und obdachlose Menschen.