Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Blauzungenkrankheit ist eine Tierseuche bei Haus- und Wildwiederkäuern. Um die Krankheit in Baden-Württemberg erneut auszurotten, müssen auch 2021 Rinder, Schafe und Ziegen geimpft werden. Das Land Baden-Württemberg und die Tierseuchenkasse unterstützen die Impfung gegen BTV 8 und BTV 4 finanziell.

Die Polizei in Baden-Württemberg bilanzierte am Wochenende 6.240 Verstöße gegen die Corona-Verordnung, davon entfielen allein 4.400 auf Maskentragepflicht. Die Ausgangsbeschränkungen wurden hingegen weitestgehend eingehalten.

In der Woche vom 7. bis zum 13. Dezember 2020 wird es landesweite Schwerpunktkontrollen zur Corona-Verordnung geben. Die Polizei wird im Land die Maskentragepflicht im öffentlichen Raum und die Regelungen zur Zusammenkunft von Personen verschärft kontrollieren.

Die Landesregierung hat verschärfende Regelungen für Hotspots beschlossen. Bei einem 7-Tages-Inzidenz-Wert von über 200 müssen Kommunen unter anderem nächtliche Ausgangsbeschränkungen und ein Veranstaltungsverbot und das Schließen von Friseurbetrieben anordnen.

Am Sonntag, 13. Dezember 2020, tritt der Jahresfahrplan 2021 für den Schienen- und Omnibusverkehr der Südwestdeutschen Landesverkehrs-AG in Kraft.

Das Land fördert eine Stiftungsprofessur für Holzbau im Bereich Bauingenieurwesen-Projektmanagement an der DHBW Mosbach. Die Förderung erfolgt über das Holz Innovativ Programm im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Kinder- und Jugendtheater leisten einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Teilhabe und Bildung. Über eine neue, bundesweit einmalige und vom Land geförderte digitale Plattform können auch in Krisenzeiten alle partizipieren.

Das Land unterstützt Kommunen, Kultureinrichtungen, Vereine und bürgerschaftliche Initiativen im Ländlichen Raum mit dem Förderprogramm „FreiRäume“. Das Kunstministerium plant eine erneute Ausschreibung für Anfang 2021.

Im Zuge der Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung startet die Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes zum 1. Januar 2021 ihren Betrieb am neuen Sitz in Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann hat die neue Einrichtung besucht.

Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie des Landes fördert das Wissenschaftsministerium künftig zwei Reallabore „Künstliche Intelligenz“ am Karlsruher Institut für Technologie und am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim mit insgesamt 1,6 Millionen Euro.