Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einer Schwerpunkt-Kontrollaktion in Gaststätten, Restaurants und Cafés am 21. und 22. Oktober wollen das Gesundheitsministerium und das Innenministerium auf die Einhaltung der Corona-Verordnung aufmerksam machen.

Um Veranstaltern und Verbänden frühzeitig Planungssicherheit für die kommende Fasnet und Karnevalssaison zu geben, hat sich das Gesundheitsministerium mit den Narrenverbänden und dem Städte- und Gemeindetag zu Rahmenbedingungen ausgetauscht.

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung angepasst. Neu ist unter anderem die Einführung eines 2G-Optionsmodells und eine Testpflicht für nicht geimpfte und nicht genesene Beschäftigte sowie Selbstständige mit Außenkontakt.

Um die Gründe für die Zurückhaltung von Nichtgeimpften noch besser zu verstehen, hat die Landesregierung eine Online-Befragung durchführen lassen. Die Ergebnisse liefern wichtige Hinweise für die Impfkampagne.

Das Land bewilligt weitere 13,5 Millionen Euro für Hygienemaßnahmen an Hochschulen, um das Studieren in Präsenz unter Corona-Bedingungen zu ermöglichen. Ziel ist es, weiterhin allen Studierenden trotz der Einschränkungen erfolgreiche Abschlüsse auf hohem Niveau zu ermöglichen.

Mit der Neufassung der Corona-Verordnung Kita geht das Land einen wichtigen Schritt in Richtung Regelbetrieb. Gleichzeitig wird der notwendige Infektionsschutz in den Einrichtungen gewährleistet.

Das Land fördert den Einbau moderner und digitaler Messeinrichtungen für die Regenüberlaufbecken der Stadt Münsingen mit über 1,7 Millionen Euro. Das ist eine lohnenswerte Investition in die Zukunft, die Menschen und Umwelt nachhaltig schützt.

Die Maskenpflicht am Platz soll ab 18. Oktober in den Schulen in Baden-Württemberg in der Basis- und Warnstufe gelockert werden. Damit geht das Land einen vorsichtigen Schritt hin zu mehr Normalität an den Schulen.

Am kommenden Wochenende (2. und 3. Oktober) werden die Ortspolizeibehörden verstärkt in Clubs und Diskotheken unterwegs sein, um die Einhaltung der Hygienekonzepte zu kontrollieren. Mit der Aktion will die Landesregierung für die Corona-Regeln sensibilisieren.

Unter Einhaltung bestimmter Regeln können Weihnachtsmärkte in diesem Winter wieder stattfinden. Darauf hat sich das Land mit den Kommunalen Ländesverbänden und Vertretern aus der Schaustellerbranche geeinigt.