Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 stark zurückgegangen. Insgesamt wurden 171 Anträge gestellt. Im Vorjahr waren es noch 350. Obwohl die Zahl der Eingaben zurückgegangen ist, stagniert die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben auf hohem Niveau.

Die Spitzen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft BW sind in Berlin zu ihrem Jahrestreffen zusammengekommen. Mit konkreten Maßnahmen geht Baden-Württemberg voran, um den Transformationsprozess der Automobilwirtschaft zu einer Erfolgsgeschichte für die Unternehmen, die Menschen und den Klimaschutz zu machen.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung wirken. So sind die Messwerte für Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Luftmessstationen im ersten Halbjahr des Jahres 2019 deutlich gesunken. Gleichwohl sind weitere Maßnahmen erforderlich.

Das Kabinett hat die Eckpunkte für den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Das Land wird in den kommenden beiden Jahren in wichtige Zukunftsfelder investieren und den Haushalt weiter konsolidieren.

Auf der Bundesgartenschau in Heilbronn können sich Besucherinnen und Besucher über die vielfältigen Tätigkeiten der Landschaftserhaltungsverbände und deren Bedeutung für den Erhalt der einzigartigen Natur- und Kulturlandschaft im Land informieren.

Vor zehn Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Um gemeinsam das bislang Erreichte zu reflektieren und die Herausforderungen der Zukunft zu diskutieren, lud das Land zu einer Feierstunde ein.

In sechs Modellkommunen soll im Rahmen des Aktionsprogramms „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ beispielhaft gezeigt werden, wie neue Regelungen und Förderbedingungen des Landes die Einrichtung von Fußgängerüberwegen vereinfachen. Die Bewerbungsphase endet am 27. September.

Die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur wird um 155 Millionen Euro jährlich aufgestockt und damit fast verdoppelt. Das Geld wird benötigt für Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs, für Straßen, Brücken sowie für Projekte des Rad- und Fußverkehrs und der Barrierefreiheit.

Das Kultusministerium hat den diesjährigen Landespreis Werkrealschule an 30 Schülerinnen und Schüler verliehen. Der Preis würdigt das Engagement in drei Wahlpflichtfächern und insbesondere die praxisorientierte berufliche Orientierung der Schülerinnen und Schüler.

Das Land fördert im Bereich von Kunst und Kultur mit insgesamt einer Million Euro zehn Vorzeigeprojekte, die sich durch eine neue kreative Form der Zusammenarbeit auszeichnen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in besonderer Weise stärken.