Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat im Rahmen seiner Sommertour die Jagst besucht. Dabei informierte er sich auch über das „Aktionsprogramm Jagst“.

Anlässlich des Auftakts der Vor-Ort-Kampagne „Wir versorgen unser Land“ hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk den Hof von Rinderbauer Philipp Duelli in Pfrungen besucht.

Die Einsatzzahlen der Feuerwehren in Baden-Württemberg waren auch 2019 herausfordernd hoch. Die Zahl der Feuerwehrangehörigen ist weiter gestiegen.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat die Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. in Friedrichshafen besucht und dankte den Beschäftigten als unverzichtbare Ansprechpartner im Land – sowohl online aber auch vor Ort. In Corona-Zeiten verzeichnet die Beratungs- und Informationsplattform eine sprunghaft steigende Nachfrage.

Die kommunalen Landesverbände, der Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS), die Liga der freien Wohlfahrtspflege und die Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen haben sich nach langwierigen Verhandlungen auf einen Landesrahmenvertrag geeinigt, der die Grundlage für die künftigen Leistungen für Menschen mit Behinderungen nach dem Bundesteilhabegesetz bildet.

Die wissenschaftliche Begleituntersuchung eines Pilotprojekts zur Luftfilterung belegt, dass mit Luftfiltersäulen Stickstoffdioxid und Feinstaub in der Umgebungsluft maßgeblich gemindert werden können. Die Technologie der Luftfiltersäulen hat sich als Maßnahme für innerstädtische Hotspots bewährt.

Das Kompetenznetz Klima Mobil hat 15 Modellkommunen für die Umsetzung von hochwirksamen Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr ausgewählt. Die Kommunen werden intensiv bei der Planung und Kommunikation, sowie bei der Akquise von Fördermitteln für die eingereichten Projekte unterstützt.

Die baden-württembergische Steuerverwaltung hat im Jahr 2019 rund 87 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Zahlen liegen erneut auf Rekordniveau. Zuletzt hat die Steuerverwaltung Hilfen zur Abfederung der Corona-Pandemie unbürokratisch und schnell umgesetzt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen ihrer Sommerreise verschiedene Unternehmen und eine Weiterbildungseinrichtung besucht. Sie informierte sich über die Themen Ausbildung, Weiterbildung und Beschäftigungsförderung und kreative Lösungen in Zeiten von Corona und der Digitalisierung.

Der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler, Innenminister Thomas Strobl, erinnert an den siebzigsten Jahrestag, an dem die Charta der deutschen Heimatvertriebenen in Stuttgart unterzeichnet wurde. Die Heimatvertriebenen waren damit Vorreiter der europäischen Einigung.