Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Innenministerium hat in diesem Jahr 41 ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz ausgezeichnet. Die Arbeitgeber gewährleisten damit, dass sich Bürgerinnen und Bürger im Notfall auf schnelle Hilfe verlassen können.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst stellt im Rahmen der Landesdigitalisierungsstrategie „digital@bw“ insgesamt acht Millionen Euro für den Aufbau von Science Data Centers für die digital-datengetriebene Forschung zur Verfügung.

Die Nato hat beschlossen, in Ulm ein neues Unterstützungs- und Nachschubkommando aufzubauen. Innenminister Thomas Strobl begrüßte die Entscheidung. Mit der dortigen Wilhelmsburg-Kaserne sei Ulm bereits heute Standort eines multinationalen Kommandos zur Führung von weltweiten Kriseneinsätzen.

Der Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg ist beispielhaft für Europa. Innenminister Thomas Strobl hob in Brüssel bei einer Diskussion über zeitgemäße Strategien im Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement die Chancen einer modernen IT-gestützten Notfallplanung hervor.

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zurückzuweisen, schafft nach den Worten von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann die notwendige Rechtsklarheit. Klar sei, dass die Luftreinhaltepläne auf der Basis des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts umgehend überarbeitet werden müssen.

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein der Sicherheitsarchitektur im Land, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl. In Baden-Württemberg engagieren sich landesweit 172.000 Menschen in den Feuerwehren, die übergroße Mehrheit davon ehrenamtlich.

Das Land hat zum ersten Mal das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen verliehen. Die Ehrung gilt Personen, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz verdient gemacht haben oder die besonders mutiges und entschlossenes Verhalten im Bevölkerungsschutzeinsatz gezeigt haben.

Das Ehrenamt ist die tragende Säule des Bevölkerungsschutzes. Deshalb bedankt sich das Land bei allen Arbeitgebern, die das ehrenamtliche Engagement ihrer Mitarbeiter für den Bevölkerungsschutz unterstützen. Das Innenministerium hat 38 ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber ausgezeichnet.

Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat Peter Kurz die Staufermedaille überreicht und dessen vorbildlichen Einsatz für die Mitmenschen gewürdigt. Er sei ein hochkompetenter und unverzichtbarer Ansprechpartner bei Fragen des Bevölkerungsschutzes.

Für 25, 40 und 50-jährige Dienstzeit werden die Feuerwehrfrauen und -männer im Land bereits mit einem Ehrenzeichen gewürdigt. Als weiteres Zeichen der Anerkennung für das ehrenamtliche Engagement führt das Innenministerium jetzt das Ehrenzeichen in Bronze für die 15-jährige Dienstzeit ein.