Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land verschlankt die Campingplatz-Verordnung zum 1. Juli 2023. Die Erleichterungen für Wohnmobilstell- und Campingplätze ermöglichen mehr Vielfalt und machen Baden-Württemberg auch für Camper attraktiver. Die Neuregelung ist auch ein Beitrag zur Entbürokratisierung.

Für Gelegenheitsfahrgäste wird Bus- und Bahnfahren in Baden-Württemberg erleichtert. Einfach einsteigen, mit einer App auf dem Smartphone einchecken, losfahren und beim Aussteigen wieder auschecken. Möglich macht dies das System CiCoBW. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis.

Der Musikproduzent Derek von Krogh wird zum 1. September 2023 künstlerischer Direktor und Geschäftsführer der Popakademie Baden-Württemberg in Mannheim. Einen Schwerpunkt seiner Arbeit möchte er dabei auf den Ausbau der internationalen Kontakte setzen, sowie den Bereich der Creative Technologies und Musiksoftware stark erweitern. Er tritt die Nachfolge von Prof. Udo Dahmen an.

Die Staatsekretärin Andrea Lindlohr hat in Bad Teinach-Zavelstein die neue amtliche Wanderkarte „Pforzheim – Oberes Enztal – Bad Wildbad“ vorgestellt. Mit der neuen Karte des Landes kann rund um Pforzheim der Schwarzwald erwandert werden.

Mit der landesweiten Einführung des elektronischen Zahlungsverfahrens bei der Polizei wird das Bezahlen von Verwarnungsgeldern einfacher und schneller. Hierdurch verspricht man sich auch einen positiven Lerneffekt, da Betroffene direkt nach dem Verstoß mit dem Verwarnungsgeld konfrontiert werden.

Mit dem kleinen Fahrplanwechsel verbessern sich die Abfahrtszeiten für Schülerinnen und Schüler zwischen Geislingen und Ulm. Die Wartezeiten vor und nach der Schule entfallen.

Mit bedarfsorientierten Angeboten lassen sich Lücken im öffentlichen Nahverkehrsnetz schließen – ein wichtiger Beitrag zur Mobilitätsgarantie und für die Verkehrswende. Deshalb hat das Land die Förderung solcher Angebote für interessierte Stadt- und Landkreise neu aufgelegt.

Anlässlich des Weltbauerntags und des Internationalen Tags der Milch am 1. Juni betonte Minister Peter Hauk die Bedeutung der Milch für die Sicherstellung der Versorgung mit regional erzeugten und hochwertigen Lebensmitteln.

Die Polizei Baden-Württemberg führte vom 18. bis 21. Mai 2023 rund um die Messe Tuning World Bodensee in Friedrichhafen verstärkt Verkehrskontrollen durch. Insgesamt wurden 453 Fahrzeuge kontrolliert. Hierbei wurden an 169 Fahrzeugen illegale Umbauten festgestellt.

Vom 14. bis zum 16. Mai 2023 hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft einen Warnstreik geplant. Die Abschlussprüfungen am 15. Mai 2023 im Fach Deutsch der Haupt-, Werkreal- und Realschulen werden dennoch nicht verschoben.