Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich in Straßburg mit der designierten Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, zu einem Gespräch getroffen. Dabei betonte er, dass sich Baden-Württemberg aktiv in die Europapolitik einbringt.

Im Zuge der Prüfung des Antrags von elf bedeutenden europäischen Kurstädten des 19. Jahrhunderts um Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste haben Gutachter auch Baden-Baden unter die Lupe genommen. Eine Entscheidung über den Antrag wird frühestens im Sommer 2020 erwartet.

Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland werden zukünftig eng beim Erhalt und bei der Pflege der etwa 2.000 Gräber von nach Südfrankreich deportierten jüdischen Bürgerinnen und Bürgern zusammenarbeiten.

Das Bauen mit Holz ist für eine nachhaltige Baukultur in Baden-Württemberg unverzichtbar. Das erklärte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Triple Wood – Nachhaltige Holzbaukultur im Alpenraum“ auf der Bundesgartenschau in Heilbronn.

Parlez-vous français? Über 4.000 Gymnasiasten haben bereits das weltweit anerkannte Sprachdiplom DELF in der Tasche. Das Diplom gibt den Schülerinnen und Schülern einen großen Motivationsschub, die französische Sprache zu lernen.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Abfallbilanz 2018 vorgestellt. 30 Jahre nach der ersten Bilanz zeige sich, dass Baden-Württemberg bei der Sammlung, Verwertung und Entsorgung kommunaler Abfälle viel erreicht habe. Dennoch stellen die Themen Müllvermeidung, -verbrennung und Deponierung weiterhin große Herausforderungen dar.

Vor 40 Jahren wurde der Bau der Kochertalbrücke an der A 6 bei Geislingen am Kocher fertiggestellt. Die höchste Talbrücke Deutschlands stellt ein wichtiges Verbindungsstück zwischen West- und Osteuropa dar. Die Sanierung des monumentalen Verkehrsbauwerks erhielt 2016 den Deutschen Brückenbaupreis.

Die Marktüberwachung des Landes hat bei nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten in vielen Fällen Mängel festgestellt. Auch hinsichtlich der tabakrechtlichen Vorgaben ließen die untersuchten Liquids zu wünschen übrig.

Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben sich darauf verständigt, im Bundeshaushalt einen zusätzlich Haushaltstitel „Umsetzung des Aachener Vertrags/Grenzüberschreitende Verkehrsprojekte“ zu schaffen – Voraussetzung für vertiefende Untersuchungen für die Umsetzung grenzüberschreitender Bahnstrecken.

Die Universität Freiburg mit dem Karlsruher Institut für Technologie, die Universität Heidelberg sowie die Universität Tübingen gehören Netzwerken an, die jeweils bis zu fünf Millionen Euro von der Europäischen Union erhalten. Damit wird der Aufbau von Europäischen Hochschulen beziehungsweise Hochschulnetzwerken gefördert.