Pressemitteilungen aller Ministerien

Gewalt gegen Frauen findet in allen Lebensbereichen statt und zieht sich durch alle sozialen Schichten. Die Landesregierung setzt klare Zeichen gegen Gewalt an Frauen und unterstützt qualifizierte Hilfsangebote. Auch der aktuelle GesellschaftsReportBW 2019 widmet sich diesem Thema.

Carola Janssen-Drexler ist mit dem Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Aus Janssen-Drexlers Idee, einen Ort zu schaffen, an dem sich Mütter austauschen und fortbilden können, ist etwa der gemeinnützige Verein „Mütterzentrum Baden-Baden e. V.“ entstanden.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat mit den Spitzen mehrerer Verbänden und der Regionaldirektion der Agentur für Arbeit einen Forderungskatalog zur Erleichterung beim Kurzarbeitergeld erarbeitet. Die Forderungen richten sich an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Der Musikwettbewerb „Jugend musiziert“ ist der weltweit größte Jugendmusikwettbewerb. 2019 ist jeder fünfte Preisträger des Bundeswettbewerbs ein Baden-Württemberger.

Im Rahmen der Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn bestätigen die Projektpartner die Realisierung bis Renningen und verständigen sich in Stufe zwei auf eine S-Bahn-Verlängerung bis Calw. Die Gremien aller beteiligten Partner müssen dem nun gefundenen Kompromiss noch zustimmen.

Die in Deutschland geltenden Gesetze zu Tierversuchen entsprechen nicht den europäischen Standards. Daher wurde ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland eingeleitet. Landestierschutzbeauftragte Julia Stubenbord hofft, dass die Anpassung der gesetzlichen Vorgaben hilft, die Anzahl der Tiere im Tierversuch zu senken.

Für die Aufklärung von Verbrechen und die strafrechtliche Verfolgung der Täter ist eine frühe, rechtsmedizinische Beweissicherung von immenser Bedeutung. Auf Einladung des Sozialministeriums und des Universitätsklinikums Heidelberg haben hochkarätige Expertinnen und Experten aus Rechtsmedizin, Justiz, Polizei und kommunalem Opferschutz über die medizinische Versorgung von Gewaltopfern im Land diskutiert. 

Ab dem kommenden Schuljahr wird das Land kommunale Betreuungsangebote an Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren wieder stärker bezuschussen. Damit sollen Eltern noch besser ein passendes Angebot für eine flexible Betreuung finden.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßt die Beschlüsse des Digitalkabinetts zum Ausbau des Mobilfunknetzes. Dabei sieht die Ministerin auch die Vereinfachung der Genehmigungsverfahren als wichtigen Hebel.

Um eine bedarfsgerechte Versorgung von Substitutionspatienten auch in Zukunft sicherzustellen, haben die für die Versorgung verantwortlichen Institutionen gemeinsam einen „Pakt für Substitution“ erarbeitet.