Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat den Gründungsdirektor der Akademie Schloss Solitude Jean-Baptiste Joly verabschiedet. Joly hat die Akademie fast 30 Jahre lang geleitet. Bei seiner Verabschiedung würdigte Ministerin Theresia Bauer ihn als einen überragenden Netzwerker und kulturpolitischen sowie europäischen Visionär.

In den Osterferien ist vor allem auf den Autobahnen an den Wochenenden mit einem hohen Verkehrsaufkommen zu rechnen. Um Verkehrsbehinderungen zu vermeiden, beginnen die meisten neuen Baustellen jedoch erst nach den Osterferien.

Mit der Umsetzungskonzeption zum Bedarfsplan 2016 des Bundesverkehrswegeplans 2030 hat das Land einen Fahrplan und eine ehrliche Perspektive zur Umsetzung der Straßenbauprojekte. Mit einer Priorisierungsmethode sollen Verschleppungen der Umsetzungsmaßnahmen verhindert werden.

An der Gewerblichen Schule Göppingen wurde eine „Green Factory“ eingeweiht. Darin werden Weiterbildungslehrgänge für digitales Energiemanagement angeboten. Es ist ein Pilotprojekt, das intelligente Lösungen für Energieeffizienz und Gebäudetechnik greifbar macht.

Das Justizministerium strebt eine konsequentere Verfolgung der Alltagskriminalität an. Der sogenannte Kleinkriminalitätserlass für Ladendiebstähle soll aufgehoben werden. Damit sollen auch Ladendiebstähle, die einen Schaden bis 25 Euro verursachen, sanktioniert werden.

Baden-Württemberg investiert 2018 insgesamt 455 Millionen Euro in die Krankenhäuser im Land. Davon stammen allein 235 Millionen Euro aus dem diesjährigen Jahreskrankenhausbauprogramm, das heute vom Ministerrat beschlossen wurde. Damit werde die Landesregierung ihrer Verantwortung für ihre Krankenhäuser gerecht, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg bleiben Deponien unverzichtbar. Darum müssen aus Sicht des Umweltministeriums heute schon Planungsprozesse für den Bau oder die Erweiterung von Deponien eingeleitet werden.

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, braucht es auch mehr Investitionen in den Schienenverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr. Die von der Bundesregierung im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Investitionen reichen dabei nicht aus. So das Ergebnis einer vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Studie.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ besucht Kultusministerin Susanne Eisenmann Schulen in Esslingen und Nürtingen. Ziel ist es, einen unmittelbaren Einblick in das Schulsystem des Landes zu erhalten.

Ziel des Mentorinnen-Programm für Migrantinnen 2018 ist es, Frauen mit Migrationshintergrund besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren und sie dabei zu unterstützen, sich in der Arbeitswelt zu orientieren. Sie sollen mit dazu beitragen, den Fachkräftebedarf in Baden-Württemberg mittel- und langfristig zu sichern.