Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat die Bürgerenergiegenossenschaft in Schemmerhofen und ein privates Wohnhaus in Ochsenhausen für ihr vorbildliches Engagement für die Energiewende als „Orte voller Energie“ ausgezeichnet.

Der Bundesrat hat seine Abstimmung für eine Novelle der Bundesimmissionsschutzverordnung verschoben. Grund sind unterschiedliche Auffassungen zu Grenzwerten für Quecksilberemissionen aus Kraftwerken. Umweltminister Franz Untersteller und Amtskollegen setzen sich für strengere Grenzwerte ein.

Der Expertenkreis Aerosole der Landesregierung hat seinen zweiten Bericht vorgelegt. Der Bericht trägt den aktuellen Kenntnisstand zu Aerosolen in Fahrzeugen, Belüftungskonzepten in Kultureinrichtungen und Virusmutationen zusammen und gibt Empfehlungen.

Mit rund vier Millionen Euro fördert das Land in der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2021 die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 63 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg. Die Mittel stammen überwiegend aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

Mit rund 2,7 Millionen Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen fördert das Land im Jahr 2021 drei Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung in Ettlingen. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2021 wird den pandemiebedingt stark belasteten Kommunen Planungssicherheit für ihre städtebauliche Weiterentwicklung gegeben.

Im vergangenen Jahr gab es 158 Drogentote in Baden-Württemberg. Heroin und Mischkonsum waren hierbei oft todesursächlich. Auch im vergangenen Jahr ging die Polizei Baden-Württemberg weiterhin konsequent gegen Rauschgiftkriminalität vor und setzte klare Akzente bei der Präventionsarbeit.

Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sind Angebote der Jugendarbeit auf lokaler Ebene wieder erlaubt. Mit der Änderung der entsprechenden Corona-Verordnung will das Land Baden-Württemberg Kindern und Jugendlichen ein Stück mehr Normalität ermöglichen.

Das vierte Bürgerforum Corona hat zum Thema Testen debattiert. Nach Expertenvorträgen entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Aus Sicht von Staatsrätin Gisela Erler sind Rückmeldungen von Zufallsbürgern hilfreich, um notwendige Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung anzupassen.

Die Ausstellung „Gurs 1940“ unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten thematisiert die Deportation der jüdischen Bevölkerung aus Südwestdeutschland nach Südfrankreich vor 80 Jahren. Die Ausstellung ist ab 7. April 2021 an vielen Orten in Südwestdeutschland sowie in Frankreich zu sehen.

Ab Montag gilt in Baden-Württemberg auch an den Grundschulen eine Maskenpflicht für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler. Die 5. und 6. Klassen können zur Umsetzung der Abstandsregel auf Wechselunterreicht umsteigen. Eine entsprechende Anpassung der Corona-Verordnung ist gerade in der Abstimmung.