Pressemitteilungen aller Ministerien

Personen, die mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft wurden, können nach vier Wochen eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff bekommen. Eine Impfung gegen das Coronavirus und gegen Grippe ist nun zeitgleich möglich.

Das Ministerium der Justiz und für Migration hat den 15. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission Baden-Württemberg vorgestellt. Die Zahl der Härtefalleingaben stieg im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr deutlich an.

Um weiter eine transparente und offene Informationspolitik zu gewährleisten, startet das Land das neue Infoforum Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz. Das Infoforum ist eine Einladung an die Bürger zum Dialog auf dem emotional besetzten Gebiet der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes.

Baden-Württemberg soll bis 2040 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr bis 2030 verdoppelt werden. Dazu bedarf es eines massiven Ausbaus des Nahverkehrsangebots. Das Kabinett hat dazu jetzt einen Strategieentwurf beschlossen.

Zum 11. Oktober 2021 enden die kostenlosen Bürgertests. Ausnahmen gibt es weiterhin für bestimmte Personenkreise. Keine Änderungen gibt es bei Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Das Land hat den Verbraucherschutzpreis 2022 zur Verbraucherbildung für einen verantwortungsvollen Umgang mit Geld ausgeschrieben. Mit dem Verbraucherschutzpreis sollen die Schülerinnen und Schüler fit für Finanzentscheidungen gemacht werden.

Das Land empfiehlt allen Erwachsenen, sich gegen Grippe impfen zu lassen – vor allem in diesem Jahr ist die Impfung gegen Influenza besonders wichtig. Die Impfung kann gleichzeitig mit der Impfung gegen COVID-19 erfolgen.

Vom 29. September bis 1. Oktober fand die Agrarministerkonferenz in Dresden statt. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte, dass die Ergebnisse der Borchert-Kommission zeitnah und umfassend umgesetzt werden müssen. Zudem sind die Planungsverfahren zu beschleunigen und Hemmnisse abzubauen. Im Zweifel muss Tierschutz vor Emissionsschutz gehen.

Im Jugend.Donausalon entwickeln 260 Jugendliche und junge Erwachsene aus 14 Donaustaaten gemeinsam Ideen zur Zukunft Europas. Damit soll Jugendlichen aus dem ganzen Donauraum ermöglicht werden, gemeinsam ihre Stimme in den Prozess zur Zukunft der Europäischen Union einzubringen.

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat den „Connecting Europe Express“ am Karlsruher Hauptbahnhof empfangen. Im Rahmen des Europäischen Jahrs der Schiene 2021 reist der Zug durch ganz Europa und legt dabei insgesamt über 20.000 Kilometer zurück.