Pressemitteilungen aller Ministerien

Künftig unterstützt der Messengerdienst Threema die Lehrkräfte im Land beim digitalen Fernunterricht. Der datenschutzkonforme Messenger vereinfacht die Kommunikation, zudem können Unsicherheiten und Fragen schnell und unkompliziert beantwortet werden.

Das Hilfsprogramm im Steuerrecht wächst: Um Unternehmen rasch notwendige Liquidität zu geben, können sie bei der Anpassung von Vorauszahlungen Gewinne aus dem Jahr 2019 mit Verlusten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verrechnen. Daraus ergeben sich Ansprüche auf Steuerrückerstattungen.

Mit dem Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ wird in der Region Stuttgart zukünftig ein ganzer Schienenknoten über alle Zuggattungen hinweg digital gesteuert.

Der Aus- und Neubau der Bundesstraße 31 soll die Straßen rund um den nördlichen Bodensee entlasten. Bund und Land sprechen sich nun für den Bau der sogenannten Variante B1 aus, die von Meersburg aus südlich an Stetten vorbeiführt.

Das Programm zur Städtebauförderung bietet die Möglichkeit, aktuelle Herausforderungen wie die Schaffung von Wohnraum oder die Aufwertung von Ortszentren in Angriff zu nehmen. Ab sofort können Städte und Gemeinden im Land Zuschüsse beantragen.

Um die Cybersicherheit für die Gesundheitsbranche zu erhöhen, weitet die Cyberwehr Baden-Württemberg ihr Einsatzgebiet für drei Monate aus. Alle medizinischen und pflegerischen Einrichtungen im Land können sich bei Cyberangriffen kostenlos an die Cyberwehr wenden.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Union das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr verschoben. Europaminister Guido Wolf begrüßt die Verschiebung.

Die Kampagne „Wir versorgen unser Land“ will die Arbeit und Leistung der Landwirte und deren Genossenschaften in das Bewusstsein der Verbraucher bringen. Die regionale Lebensmittelproduktion ist gerade in der Zeit der Corona-Krise sehr wichtig für die Versorgungssicherheit im Land.

Das „Transferzentrum 5G4KMU“ ermöglicht es kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land, die neue Mobilfunktechnologie 5G zu erproben. Vier Testumgebungen für den Kommunikationsstandard der Zukunft gibt es bereits, in Karlsruhe kommt eine weitere hinzu.

Das Angebot im regionalen Schienenverkehr im Filstal soll vorzeitig vor Inbetriebnahme von Stuttgart 21 verbessert werden. Die entscheidende Untersuchung der Deutschen Bahn zur vorzeitigen Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm soll im Sommer vorliegen.