Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium informiert über geöffnete Rastplätze an Autobahnen und dortige Serviceangebote. Die Liste wird regelmäßig aktualisiert.

Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen erarbeiten ein gemeinsames Konzept für eine weitere und gestufte Öffnung des Einzelhandels sowie von Gastronomie und Hotellerie.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Union das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr verschoben. Europaminister Guido Wolf begrüßt die Verschiebung.

Die fehlenden Niederschläge im Land schwächen die Waldbäume und lassen die Borkenkäfergefahr rasant steigen. Waldbesitzer sind deshalb gehalten, ihre Fichtenbestände laufend zu kontrollieren und sich in Zweifelsfällen an den zuständigen Förster zu wenden.

Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können künftig durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen. Nach einer Gerichtsentscheidung ändert das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels.

Zur weiteren Stärkung des Mieterschutzes hat die Landesregierung die Verlängerung und Erweiterung der Verordnungen zur Kappungsgrenze und zur Kündigungssperrfrist auf den Weg gebracht. Es sind weitere wichtige Bausteine zur Sicherung von bezahlbarem Mietwohnraum.

Der Tänzer und Choreograph Eric Gauthier produziert für „bwegt“, die Nahverkehrsmarke des Landes, eine zehnteilige Tanzserie. Sie soll in Corona-Zeiten Lust auf „Bwegung“ machen.

Die Kampagne „Wir versorgen unser Land“ will die Arbeit und Leistung der Landwirte und deren Genossenschaften in das Bewusstsein der Verbraucher bringen. Die regionale Lebensmittelproduktion ist gerade in der Zeit der Corona-Krise sehr wichtig für die Versorgungssicherheit im Land.

Mathias Brecht ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Bruchsal.

Das Land hat eine Hotline für Menschen mit psychischen Belastungen eingerichtet. Unter der kostenfreien Nummer 0800 377 377 6 erhalten Betroffene professionelle Hilfe.