Pressemitteilungen aller Ministerien

Vom 2. bis 10. Mai findet die Europawoche im Online-Format statt.

Die Welcome Center sind umfassende Kompetenzzentren für die Arbeitsmarktintegration internationaler Fachkräfte. Ab Mai baut die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Region Ostwürttemberg mit Sitz in Schwäbisch Gmünd das elfte Welcome Center im Land auf.

Rund eine Million Euro stellt das Wirtschaftsministerium für das Pilotvorhaben „AgiloDrive“ im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft zur Verfügung. Am Karlsruher Institut für Technologie soll in Zusammenarbeit mit Partnern aus der Wirtschaft ein agiles Produktionssystem für Elektromotoren entwickelt werden.

Baden-Württemberg bleibt im Fokus ausländischer Investoren. Im vergangenen Jahr zog das Land 365 ausländische Ansiedlungsprojekte an. Die meisten Projekte kamen aus der Schweiz. Der Maschinenbau ist die attraktivste Branche.

Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und der außerschulischen beruflichen Bildung geregelt.

Innenminister Thomas Strobl hat mit dem Bundesinnenministerium das weitere Vorgehen an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und Frankreich erarbeitet. In der kommenden Woche sollen zunächst zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge wieder geöffnet werden: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von insgesamt 32,4 Millionen Euro übergeben. Damit wird die Umsetzung von 39 Breitband-Projekten im Land unterstützt.

Rund 580 Millionen Euro fließen im Rahmen des Sanierungsprogramms 2020 in die Erhaltung des Straßennetzes in Baden-Württemberg. Landesweit werden mehr als 320 neue Erhaltungsmaßnahmen begonnen.

Das Angebot von Bahnen und Bussen in Baden-Württemberg soll in den kommenden Wochen nach und nach gesteigert werden. Land, Kommunalverbände, Verkehrsverbände und Fahrgastbeirat haben sich auf ein entsprechendes Konzept geeinigt.

Unter Maßgaben des Infektionsschutzes dürfen ab 4. Mai 2020 wieder Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen stattfinden. Dies haben Landesregierung, Kirchen und Religionsgemeinschaften vereinbart.