Pressemitteilungen aller Ministerien

In ganz Baden-Württemberg finden vom 17. bis 20. September mehr als 1.600 spannende Projekte, Veranstaltungen und Aktionen zu den Themen Klima und Energie statt. Jede einzelne Klimaschutzmaßnahme trägt dazu bei, unser Land bis 2040 klimaneutral zu machen.

Die Polizei Baden-Württemberg startet auch in diesem Jahr die Aktion „Sicherer Schulweg“. Zum Schulbeginn werden viele Kinder das erste Mal mit den Gefahren des Straßenverkehrs konfrontiert. Deshalb ist die Polizei des Landes zur Stelle, um die Schulwege so sicher wie möglich zu machen.

Auf einer digitalen Veranstaltung des Kompetenznetzes Klima Mobil machte Verkehrsminister Winfried Herrmann deutlich, dass Klimaschutz nur gemeinsam funktioniert. Das Kompetenznetz Klima Mobil informiert Expertinnen und Experten über Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr.

Mit mehr als 1,7 Millionen Euro wird der Neubau der Regenwasserbehandlung in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt durch das Land gefördert. Die Umstellung auf ein modifiziertes Mischsystem ist ein erster wichtiger Schritt für eine umweltgerechte Abwasserbeseitigung.

Das Förderprogramm Blühflächen und Biodiversitätspfade zeigt erste Erfolge. Deshalb wird der Förderaufruf bis Ende November verlängert. Gemeinden haben somit bis zum 30. November 2021 Zeit, ihre Anträge auf die Verwirklichung von Blühflächen und Biodiversitätspfaden einzureichen.

Die Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ des Landes und der Stadt Heidelberg wird fortgeschrieben. Dank der Partnerschaft hat sich die Sicherheitslage vor Ort deutlich verbessert. Deshalb wird der erfolgreiche Weg, angepasst an die aktuellen Herausforderungen vor Ort, fortgesetzt.

Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll es einen bundesweiten Rechtsanspruch auf eine Ganztagesbetreuung in der Grundschule geben. Darauf haben sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin ein starkes Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit, für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und für die Wirtschaft.

Die Polizei im Land bilanziert ein ruhiges Wochenende bei sommerlichen Temperaturen. Die Mehrheit der Menschen handelt verantwortungsbewusst. Bestehende Verordnungen sind ein Garant für einen sicheren Herbst. Ebenfalls dazu beitragen können zahlreiche Impfaktionen in den Kommunen.

Mit mehr als 1,2 Millionen Euro fördert das Land das Abwasserprojekt in Altensteig-Wart. Dabei wird die Kanalisation vor Ort umweltgerecht ausgebaut: Schmutz- und Regenwasser sollen getrennt aufgefangen und durch eigene Kanäle abgeleitet werden.

Ingesamt 55 Millionen Euro Förderung stellt das Land für das schnelle Internet in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Lörrach, Ortenaukreis, Schwarzwald-Baar-Kreis, Tuttlingen und Waldshut bereit. Mit diesem Schritt bringt das Land die Digitalisierung in Baden-Württemberg weiter voran.