Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Musik- und Jugendkunstschulen im Land dürfen ihren Betrieb unter Auflagen und schrittweise wieder aufnehmen.

Innenminister Thomas Strobl hat mit dem Bundesinnenministerium das weitere Vorgehen an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und Frankreich erarbeitet. In der kommenden Woche sollen zunächst zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge wieder geöffnet werden: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim.

Nach einer Beratung von Bund und Ländern sollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Museen und Ausstellungshäuser unter strengen Hygiene- und Schutzauflagen bald wieder öffnen können.

Die Corona-Krise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg stieg von 3,1 auf 4,0 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit stieg auf 3,4 Prozent. Das Kurzarbeitergeld ist im Land stark nachgefragt und verhindert, dass mehr Menschen ihre Arbeit verlieren.

Das Angebot von Bahnen und Bussen in Baden-Württemberg soll in den kommenden Wochen nach und nach gesteigert werden. Land, Kommunalverbände, Verkehrsverbände und Fahrgastbeirat haben sich auf ein entsprechendes Konzept geeinigt.

Im April haben bereits 13 Motorradfahrer ihr Leben verloren. Am ersten Mai-Wochenende wird es daher verstärkt Kontrollen geben.

Wegen der Corona-Pandemie kann der diesjährige Tag der Arbeit nicht in öffentlichen Kundgebungen begangen werden. Anlässlich des Feiertags dankte Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Beschäftigten für ihren Einsatz und ihre Geduld.

Unter dem Titel #CooltourTalk sucht Kunststaatssekretärin Petra Olschowski den Austausch mit der Kulturszene im Land. Zum Auftakt geht es im Gespräch mit dem Landesmuseum Württemberg um die Bedingungen und Herausforderungen für eine Öffnung der Museen und die Chancen des Digitalen.

Im Block 1 des Kernkraftwerk Philippsburg wurde bei Routinearbeiten eine Tropfleckage an einer Rohrleitung der Abwasseraufbereitung innerhalb des Kontrollbereichs entdeckt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die L-Bank darf ab sofort bis Jahresende über Bürgschaften bis 20 Millionen Euro entscheiden. Damit sind in der Corona-Krise schnellere Finanzhilfen für Unternehmen möglich.