Pressemitteilungen aller Ministerien

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Oberried“ in Oberried wurde mit Fördermitteln des Landes in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro erfolgreich abgeschlossen. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurde die Ortsmitte in Oberried lebendig und zukunftsfähig gestaltet.

Mit rund 4,2 Millionen Einkommensteuererklärungen hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Jahr 2020 einen neuen Rekord verbucht. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hob hervor, dass die Beschäftigten deutlich mehr Aufgaben in kürzerer Zeit unter Pandemie-Bedingungen erledigt haben.

Durch den Tunnelanstich zwischen Ostelsheim und Weil der Stadt ist die größte Einzelmaßnahme im Rahmen des Projektes Hermann-Hesse-Bahn gestartet. Das Projekt sorgt für eine attraktive Anbindung des ländlichen Raums an die Metropolregion Stuttgart.

Die Luca-App ist ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Sie hilft dabei, die Öffnungen abzusichern, und erleichtert den Gesundheitsämtern ihre verantwortungsvolle Arbeit. In einer gemeinsamen Erklärung haben alle Beteiligten ihre Zusammenarbeit bekräftigt.

Die Schutzimpfungen gegen Corona sind der wichtigste Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie, die weiterhin Vorsicht erfordert. Um die Impfquote weiter zu erhöhen, gibt es bis zum 28. Juli noch die landesweite Impf-Aktionswoche. In einer gemeinsamen Erklärung appellieren Land, Gewerkschaftsbund und Unternehmen, sich impfen zu lassen.

Für die Sitzungsteilnahme erhalten Gemeinderäte eine Entschädigung. Die Steuerfreibeträge, die den steuerlich abzugsfähigen Aufwand pauschal berücksichtigen, sind auf Initiative von Baden-Württemberg in allen Ländern angehoben worden. Dies zeigt die Wertschätzung für kommunalpolitisches Engagement.

Mit über 500.000 Euro fördert das Land Projekte in sieben Kommunen im Rahmen des Programms „Nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen“. Damit werden bereits zum fünften Mal in diesem Jahr Gemeinden bei der Modernisierung ihrer gemeindlichen Infrastruktur unterstützt.

Nachhaltige Bioökonomie ist ein wichtiger Baustein für effizienten Klimaschutz. Vorbilder aus der Natur können genutzt werden, um Energie zu sparen und Ressourcen zu schonen.

Die ehemalige Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch soll neue Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung werden. Barbara Bosch bringt reichhaltige Erfahrungen im Bereich Zivilgesellschaft, Kommunen und Bürgerbeteiligung mit.

In vielen Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg finden in den kommenden Tagen vermehrte Impf-Aktionen statt. Vielerorts können Sie sich einfach und ohne Termin impfen lassen.