Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land und die kommunale Familie entlasten die Stadt Eppingen bei der Verschiebung der Gartenschau auf das Jahr 2022.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte II“ in Allmersbach im Tal wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Ortsmitte mit dem Rathaus als Mittelpunkt wurde gestärkt, das Wohnungsangebot erweitert und Einzelhandel angesiedelt. Das Land hat die Sanierung mit 1,9 Millionen Euro gefördert.

Am 13. April beginnt der islamische Fastenmonat Ramadan. Aufgrund der Corona-Pandemie gilt auch in diesem Jahr wieder der eindringliche Appell, Kontakte auf das absolut Notwendigste zu reduzieren und die Hygieneregeln weiter konsequent einzuhalten.

Baden-Württemberg schafft Medizinstudienplätze für Studierende, die sich verpflichten, später als Landärztin oder Landarzt zu arbeiten. Die erste Bewerbungsrunde soll Ende April 2021 starten. Dies ist ein weiterer Schritt zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Land.

Das Infektionsgeschehen in den Kitas zeigt, dass auch hier verstärkt getestet werden muss, um Einschleppungen des Virus zu verhindern und Infektionsketten zu durchbrechen. Land und Kommunen tragen die Kosten für die Tests an Kitas und Kindergärten gemeinsam.

Das Land erweitert seine Teststrategie an Schulen. Nach den Osterferien stehen für Beschäftigte und Schülerinnen und Schüler anlasslose Schnelltestmöglichkeiten zur Verfügung. Ab dem 19. April ist in Stadt- und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht.

Das Land hat 78 neue Investitionsprojekte in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau aufgenommen. Für die Jahre 2021 bis 2025 wird das Programm mit einem Fördervolumen von 660 Millionen Euro fortgeschrieben. Besonders gefragt sind Brückenprojekte und Maßnahmen in Ortsmitten.

Das Land fördert den Ausbau und die Sanierung ländlicher Wege in zehn Kommunen mit rund 768.000 Euro. Seit Bestehen des Förderprogramms wurde landesweit die Modernisierung von rund 138 Kilometern ländlicher Wege gefördert.

Seit Anfang März können Kommunen Impfungen auch vor Ort durch mobile Impfteams anbieten. Bislang wurden bereits 205 Vor-Ort-Aktionen durchgeführt und insgesamt mehr als 21.100 Menschen über 80 Jahren geimpft.

Das Land hat sein Förderprogramm für nicht-investive Städtebauprojekte für das Jahr 2021 ausgeschrieben. Die geförderten Projekte unterstützen mit Kreativität und Vielfalt den sozialen Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen im Quartier. Die Förderanträge können bis zum 31. Oktober gestellt werden.