Pressemitteilungen aller Ministerien

„Punkte und Sterne“ lautet die 17. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal unter anderem mit den Herausforderungen einer städtischen Mobilitätswende und der „Konferenz zur Zukunft Europas“.

Verkehrsminister Winfried Herrmann hat in Reutlingen einen Förderbescheid für das Konzept des Umbaus des ehemaligen Güterbahnhofs in eine emissionsfreie Güterumschlaganlage übergeben. Um den Güterverkehr klimaschonender zu gestalten, sollen kombinierte Güterverkehrsterminals in ganz Baden-Württemberg ausgebaut werden.

Staatssekretärin Elke Zimmer machte sich bei einem Fußverkehrscheck in Baden-Baden ein Bild der Verkehrssituation. Besonders im Blick war dabei die Situation für Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg zur Schule. Um diese zu verbessern, ist eine fußgängerfreundliche Stadt- und Verkehrsplanung nötig.

Im Rahmen einer neuen Auswahlrunde hat das Land fünf neue Schwerpunktgemeinden in das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum aufgenommen. Die nun insgesamt 28 Schwerpunktgemeinden tragen zu einer echten Stärkung des Ländlichen Raumes bei.

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat drei der 20 Modellkommunen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ besucht. Das Projekt leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum Ziel, bis 2030 rund 500 lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten im Land zu schaffen.

Im Rahmen des EFRE-Förderprogramms „Modellregion Grüner Wasserstoff“ wurden zwei Modellregionen ausgewählt. Sie zeigen die Potenziale von grünem Wasserstoff konkret auf und machen den Energieträger erlebbar.

Das Förderprogramm „FreiRäume“ zur Unterstützung weiterer gemeinschaftlicher Begegnungsorte in ländlichen Regionen geht in eine zweite Runde. Gefördert werden neue kulturelle Begegnungsorte mit innovativen Projektideen für künstlerische Erfahrungen und für Austausch.

Die ehemalige Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch soll neue Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung werden. Barbara Bosch bringt reichhaltige Erfahrungen im Bereich Zivilgesellschaft, Kommunen und Bürgerbeteiligung mit.

Das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ geht 2021 erneut an den Start. Innovative Innenentwicklung ist ein wichtiger Baustein zur Wiederbelebung der Innenstädte und für Wohnraumgewinnung. Bis zum 13. August 2021 können Antrage eingereicht werden.

Beim sechsten Bürgerforum Corona legten die Teilnehmenden den Fokus auf die psychischen Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche und forderten, mehr auf die nie dagewesene Ausnahmesituation einzugehen, in der sich diese derzeit befänden.