Pressemitteilungen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben im Rahmen der ersten digitalen Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz in 2023 mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über Infektionsschutzgesetz, Krankenhausreform, Kinder- und Jugendmedizin und EU-Medizinprodukte beraten.

Mit einer Änderung der Corona-Verordnung entfällt in Baden-Württemberg ab dem 31. Januar 2023 die Maskenpflicht unter anderem im öffentlichen Personennahverkehr sowie für Personal in Arztpraxen. Das stufenweises Vorgehen bei der Rücknahme von Einschränkungen hat sich bewährt.

Das Land fördert 22 innovative Inklusionsprojekte im Bereich Kunst und Kultur mit 342.000 Euro in Baden-Württemberg. Ziel ist ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen.

Das Land stellt für Präventionsangebote gegen Kinderarmut in den kommenden Jahren knapp vier Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen Präventionsnetzwerke in allen Stadt- und Landkreisen bis 2030 eingerichtet werden, um jedem Kind Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Sozialministerium, Städtetag und Landkreistag haben sich auf einen Fünf-Punkte-Plan geeinigt, um gemeinsam den Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge zu begegnen. Im Fokus stehen Maßnahmen, die die Verantwortlichen vor Ort rasch entlasten sollen.

Das Landesprogramm „STÄRKER nach Corona“ setzt auf gezielte Angebote für Familien, die in ihrem Alltag besonders viel leisten müssen. Im Jahr 2023 werden insgesamt etwa 30 durch das Land Baden-Württemberg geförderte Freizeiten für diese Zielgruppen stattfinden.

Die Landesbehinderten-Beauftragte Simone Fischer hat sich bei der Marketing-Abteilung der MHP RIESEN Ludwigsburg über den geplanten Inklusionsspieltag informiert.

Kommunale Pflegekonferenzen sind unverzichtbar für die Weiterentwicklung quartiersnaher Pflege- und Unterstützungsstrukturen. Das zeigt eine im Auftrag des Sozialministeriums erstellte Evaluation. Daher wird das Land deren Finanzierung auch im Jahr 2023 fortsetzen.

Das Engagement gegen Diskriminierung, beispielsweise aufgrund der Herkunft, der Religion oder des Geschlechts, ist für das Land von zentraler Bedeutung. Vier Modellprojekte sollen den einfachen Zugang zu einer professionellen Antidiskriminierungsberatung für betroffene Menschen weiter verbessern.

Baden-Württemberg übernimmt 2023 den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz. Gesundheitsminister Manne Lucha möchte im Vorsitzjahr die bedarfsgenaue, personalisierte, digitalisierte und sektorenüberwindende Gesundheitsversorgung voranbringen.