Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat ein neues Realschulkonzept auf den Weg gebracht. Die Realschulen sollen flexibler als bisher auf die Herausforderungen einer zunehmend heterogenen Schülerschaft reagieren können. So sollen die Realschulen etwa künftig in mehr Fächern leistungsdifferenzierte Klassen und Gruppen bilden können.

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block I, haben sich bei einer wiederkehrenden Prüfung zwei Gebäudeabschlussarmaturen im Ringraum erst mit einer Verzögerung von circa 8 Minuten geschlossen. Es handelt sich um Armaturen, die im Zuluft- beziehungsweise Abluftstrang eingebaut sind. Die in beiden Leitungen in Reihe geschalteten zusätzlichen Armaturen haben sich wie vorgesehen geschlossen.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block II, kam es am 03.11.2016 mehrfach wiederkehrend zu einer Meldung, die eine Störung an einem Durchflussbegrenzungsventil im Notspeisesystem anzeigte.

Mit dem Bündnis für Lebenslanges Lernen hat die Landesregierung alle wichtigen Partner eng verzahnt. Bei der Vollversammlung des Bündnisses in Stuttgart gab Kultusministerin Susanne Eisenmann einen Rück- und Ausblick auf die gemeinsame Arbeit. Baden-Württemberg hat im Ländervergleich die höchste Teilnehmerquote an Weiterbildungen. Das ist nicht zuletzt auch ein Verdienst des Bündnisses für Lebenslanges lernen.

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Philippsburg, Block 1, hat der Betreiber bei Schichtrundgängen festgestellt, dass an vier Transformatoren der Notstromanlage jeweils an der gleichen Stelle an Dichtungen Öl ausgetreten ist. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Bereits im Oktober beginnen Straßen- und Autobahnmeistereinen sich auf den kommenden Winter vorzubereiten. Dazu zählt nicht nur das Auffüllen von Salzhallen und Silos, sondern auch Straßenarbeiten am Gehölz.

Infolge des meldepflichtigen Ereignisses „Fehlerhaft geschlossene Armaturen im Feuerlöschwassersystem im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 1)“, das am 23. September veröffentlicht wurde, kam es zu einer Beeinträchtigung des automatischen Starts von Feuerlöschpumpen im Block 2 des Kernkraftwerks – diese Beeinträchtigung ist ebenfalls meldepflichtig.

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Philippsburg, Block 1 wurden benutzte Filter aus Kunstfasermaterial in zwei Fässern getrocknet, um sie als radioaktive Abfälle zu verarbeiten. Hierzu befanden sich die Fässer in einer geheizten Trockenkammer.

Fehlerhaft geschlossene Armaturen im Feuerlöschwassersystem im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 1). Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung). Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Am 17. September 2016 findet der 24. Landes-Tag der Verkehrssicherheit in Ludwigsburg statt. Unter dem Motto „Verkehrssicherheit trifft Barock“ werden sich zahlreiche Verbände der landesweiten Verkehrssicherheitsaktion GIB ACHT IM VERKEHR mit ihren Kampagnen rund um die Verkehrssicherheit auf dem Schlosshof und im Blühenden Barock in Ludwigsburg präsentieren. Des Weiteren findet die Verleihung des Verkehrspräventionspreises statt.