Pressemitteilungen aller Ministerien

2020 wurden 15.945 Personen aus insgesamt 139 Nationen 2020 eingebürgert. Stellvertretend empfing Innenminister Thomas Strobl 90 Eingebürgerte aus 40 verschiedenen Nationen im Neuen Schloss in Stuttgart.

Das Bürgerforum Corona hat zum Thema „Impfungen – wie viel Druck ist legitim?“ diskutiert. Im Gespräch mit unterschiedlichen Experten unterhielt sich das Bürgerforum über ein schwieriges Thema, das nicht nur juristische, sondern auch ethische Aspekte betrifft.

Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst enthält weitere Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So darf in Lernräumen in und außerhalb der Bibliotheken die Maskenpflicht aufgehoben werden, wenn Lerngruppen ausschließlich aus geimpften oder genesenen Studierenden bestehen.

Beim achten Solarbranchentag Baden-Württemberg hat Umweltministerin Thekla Walker für eine bundesweite Photovoltaik-Pflicht auf allen Neubauten geworben. Die Sonnenenergie müsse wieder zur treibenden Kraft für Energiewende und Klimaschutz werden.

Zum 11. Oktober 2021 enden die kostenlosen Bürgertests. Ausnahmen gibt es weiterhin für bestimmte Personenkreise. Keine Änderungen gibt es bei Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Unter Einhaltung bestimmter Regeln können Weihnachtsmärkte in diesem Winter wieder stattfinden. Darauf hat sich das Land mit den Kommunalen Ländesverbänden und Vertretern aus der Schaustellerbranche geeinigt.

Eine Studie im Auftrag des Umweltministeriums zeigt, wie ein zukunftsfähiges Gebäude-Energiegesetz aussehen muss, damit das Ziel klimaneutraler Gebäude bis 2045 erreicht werden kann. Es braucht umgehend ein „Gebäude-Energiegesetz 2.0“.

Staatssekretärin Petra Olschowski hat den Tänzer Ray Lynch mit der Staufermedaille des Landes ausgezeichnet. Er schafft es, vor allem junge Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen für den Tanz zu begeistern und ihnen damit neue künstlerische Ausdrucksweisen zu ermöglichen.

Baden-Württemberg geht entschlossen gegen Hass und Hetze vor. Besonders auch im digitalen Raum entwickelt das Land wirksame Maßnahmen, um Hass und Verrohung entschieden entgegenzuwirken.

Das Land setzt das Förderprogramm „Regionale Photovoltaik-Netzwerke“ zur Stärkung des Photovoltaik-Ausbaus fort. In der neuen Ausschreibungsrunde, die am 03. September startet, sollen Projekte unterstützt werden, die einen wichtigen Impuls für die Errichtung von Photovoltaikanlagen geben.