Pressemitteilungen aller Ministerien

Eine neue und bislang einmalige Untersuchung des Verkehrsministeriums bringt wichtige Erkenntnisse zu besonders von Motorradlärm belasteten Strecken. So ist die Lärmbelastung bei den meisten Motorrädern deutlich höher als bei Autos.

Im siebten Förderaufruf der Fördermaßnahme Europäische Innovationspartnerschaft (EIP) „Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit“ werden innovative Vorhaben aus Landwirtschaft, Gartenbau, Wein- und Obstbau gesucht. Im Fokus stehen die Themen regionale Produkte in der Außer-Haus-Verpflegung, Erfolg durch Kooperationen, Klimaschutz und Klimaanpassung.

Das Land fördert zahlreiche Machbarkeitsuntersuchungen um zu klären, welche Schienenwege reaktiviert werden können. Verkehrsminister Winfried Hermann spricht von einer Aufbruchstimmung.

Mit der ÖPNV-Strategie 2030 haben wir einen konkreten Fahrplan für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bis 2030. Insgesamt 130 Maßnahmen in fünf Schwerpunktthemen sollen die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppeln.

Das Land geht mit gutem Beispiel voran. Am 1. Juli 2022 fällt der Startschuss für die Umstellung von 860 Hektar Acker- und Grünlandfläche am Haupt- und Landgestüt Marbach auf ökologische Wirtschaftsweise.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer reist mit einer Hochschuldelegation in die USA. Anlass ist das 30-jährige Bestehen der Wissenschaftspartnerschaft zwischen Baden-Württemberg und dem US-Bundesstaat Connecticut. Die Reise soll auch den Austausch nach den pandemiebedingten Einschränkungen wiederbeleben.

Das Land startet das neue Förderprogramm „Wohnen im Kulturdenkmal“. Damit soll Wohnraum in denkmalgeschützten Gebäuden geschaffen werden. Für die Jahre 2022 und 2023 stehen insgesamt zwei Millionen Euro zur Verfügung.

Auch Baden-Württemberg ändert die Isolations- und Quarantäneregeln im Land. Künftig beträgt die Isolation für positiv getestete Personen im Regelfall nur noch fünf Tage. Die Quarantäne für enge Kontaktpersonen und Haushaltsangehörige entfällt vollständig.

Polizeivizepräsident Reinhold Hepp wurde in den Ruhestand verabschiedet. Er zählte zu den bundesweit erfahrensten und renommiertesten Experten im Bereich der Kriminalprävention. Sein Nachfolger ist Josef Veser.

Am 25. April 2022 startet das Abitur an den allgemeinbildenden und beruflichen Gymnasien sowie an den Gemeinschaftsschulen mit gymnasialer Oberstufe. Es wurden Anpassungen an den Rahmenbedingungen vorgenommen, um die coronabedingten Umstände angemessen zu berücksichtigen.