Pressemitteilungen aller Ministerien

Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann muss die Verkehrssicherheit bei der Debatte über die Novelle der Straßenverkehrsordnung Vorrang haben. Die vom Bund vorgeschlagenen Lockerungen für Raser seien der falsche Weg.

Umweltminister Franz Untersteller hat das Zollamt in Weil am Rhein-Autobahn besucht und sich ein Bild von der Zusammenarbeit mit der Marktüberwachung des Regierungspräsidiums Tübingen gemacht. Im Zuge der Corona-Pandemie werden dabei auch Schutzmasken auf Tauglichkeit untersucht.

Das Land hat bereits kostenlose Tests für Reiserückkehrer an den Flughäfen im Land beschlossen, inklusive des Fernbusverkehrs am Stuttgarter Flughafen. Die Testmöglichkeit soll nun auf den Straßen-, Bahn- und weiteren Busverkehr ausgedehnt werden.

Die Landrätekonferenz mit den baden-württembergischen Landräten und Oberbürgermeistern der Stadtkreise und Innenminister Thomas Strobl beschäftigte sich mit den Auswirkungen und Vorkehrungen im Kampf gegen Corona.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die grundhaft sanierte Eninger Steige zwischen Eningen unter Achalm und St. Johann-Würtingen symbolisch wiedereröffnet. Ab morgen steht die Strecke wieder für alle Verkehrsteilnehmer zur Verfügung.

Das Land fördert mit dem Heidengraben, dem Ipf und dem Keltenmuseum Hochdorf drei zentrale Keltenstätten. Zusammen mit der Heuneburg und dem Landesmuseum Württemberg stehen damit die ersten fünf Hotspots der Keltenkonzeption fest.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 10. Juli den Landkreis Waldshut. Auf dem Programm stehen ein Firmenbesuch, ein kommunalpolitisches Gespräch und der Besuch des Doms zu St. Blasien.

Die Landestierschutzbeauftragte Julia Stubenbord hat sich gegen die Kastenstandhaltung von Sauen ausgesprochen. Die kürzlich vom Bundesrat beschlossene Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung bringt erst in acht Jahren Verbesserungen in der Sauenhaltung.

Die „Allianz für Niederwild“ wurde im Rahmen der UN-Dekade Biologische Vielfalt als herausragendes Projekt ausgezeichnet, weil sie sich in besonderer Weise für die Erhaltung der biologischen Vielfalt einsetzt.

In Kreuzlingen in der Schweiz hat ein Arbeitstreffen der Außenminister der Schweiz, des Fürstentums Lichtenstein und Österreichs stattgefunden. Die Land Baden-Württemberg wurde vor Ort vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl vertreten.