Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Östliche Innenstadt“ in Singen am Hohentwiel wurde insbesondere die Wohn- und Aufenthaltsqualität in den Quartieren der Östlichen Innenstadt verbessert.

Mit über drei Millionen Euro hat das Land die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Südliche Bahnhofstraße“ in Renningen gefördert. Rund 7.000 Quadratmeter Straßenraum wurden neugestaltet.

Anlässlich der Verabschiedungsfeier hat Staatssekretär Thomas Blenke dem Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Freiburg, Franz Semling, für seinen unermüdlichen Einsatz gedankt.

Im Innenministerium fand die achte zentrale Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg statt. Rund 400 Neueingebürgerte, Ehrengäste und Vertreterinnen oder Vertreter der Einbürgerungsbehörden nahmen daran teil.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut bedauert, dass der Kompromiss zum EU-Lieferkettengesetz geplatzt ist.

Der Bahnverkehr Baden-Württemberg richtet sich mit dem „Zukunftsfahrplan“ noch stärker an den Fahrgästen aus und erhöht die Zuverlässigkeit.

Das Land hat die Förderbedingungen für die Mehrgefahrenversicherung ab dem Antragsjahr 2026 festgelegt. Der Ausbau des Förderprogramms um das Risiko Hagel und den Hopfenbau stärkt die Risikovorsorge der Landwirtschaft.

In einem Geflügelbetrieb im Alb-Donau-Kreis ist die Vogelgrippe ausgebrochen. Die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen hat höchste Priorität, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

Staatssekretär Florian Haßler hat in der Region Kurdistan-Irak eine Absichtserklärung zur Fortführung und Vertiefung der Partnerschaft zwischen Baden-Württemberg und dem Gouvernement Dohuk unterzeichnet.

Die Härtefallkommission Baden-Württemberg ist in ihre neunte Amtszeit gestartet. Zudem hat sie ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024 vorgelegt.