Pressemitteilungen aller Ministerien

Unter dem Titel „Daheim schwätzen die Leut'“ haben sich Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Schule, Kultur und Medien getroffen, um intensiv über Gegenwart und Zukunft der baden-württembergischen Dialekte zu diskutieren. Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist sprachliche Diversität ein Wert an sich.

Das Land stärkt die Hospiz- und Palliativversorgung der Bürgerinnen und Bürger mit 1,3 Millionen Euro. Schwerpunkte des Aktionsplans sind die Verbesserung der Palliativkompetenz von Pflegekräften und die Unterstützung der Trauerbegleitung. Sterbenden und deren Angehörigen soll so viel Unterstützung und Geborgenheit gegeben werden wie nur möglich.

Anlässlich des Tages des Ehrenamtes hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann 20 Bürgerinnen und Bürger für besonderes ehrenamtliches Engagement mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am Freitag Vorarlberg. Auf dem Programm stehen insbesondere Energiethemen, Elektromobilität, wirtschaftliche Aspekte wie Digitalisierung und Gewinnung von Fachkräften, die Aus- und Weiterbildung sowie Fragen der grenzüberschreitenden Bürgerbeteiligung und Infrastruktur.

Baden-Württemberg ist für innovative Start-ups ein exzellenter Standort mit Substanz. Am 1. Februar 2019 präsentiert das Land auf der Messe Stuttgart seine Gründerinnen, Gründer und Start-ups erneut der breiten Öffentlichkeit. Das Land sorgt damit für die Sichtbarkeit hiesiger Start-ups und zukunftsträchtiger Ideen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den österreichischen Bundespräsidenten Dr. Alexander Van der Bellen in Baden-Württemberg empfangen. Stationen des Besuchs waren das Cyber Valley in Tübingen, die Villa Reitzenstein und Porsche. Am Abend hielt Van der Bellen eine „Rede zu Europa“.

Die Landesregierung hat auf den Anstieg der Gefangenen im Land mit verschiedenen Maßnahmen reagiert und nun weitere Weichen gestellt, um die Situation im Justizvollzug zu verbessern. In den beiden vergangenen Jahren wurden rund 250 Neustellen für den Justizvollzug geschaffen, im Entwurf für den Nachtragshaushalt sind 30 weitere Anwärterstellen vorgesehen.

Die Landesregierung will den Zugverkehr im Land noch besser machen. Deshalb hat das Kabinett ein Pilotprojekt zur elektronischen Zugsteuerung in der Region Stuttgart befürwortet, damit der Bahnverkehr noch pünktlicher und attraktiver wird. Das Verkehrsministerium soll Finanzierungsverhandlungen mit den Partnern aufnehmen.

Als Anerkennung für seinen großen Einsatz um das Gemeinwohl hat Prof. Dr. Heiko Braak das vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier verliehene Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Braak hat sich in der Erforschung von Alzheimer, Parkinson und anderen neurodegenerativen Erkrankungen eingesetzt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann lehnt die geplante Grundgesetzänderung, um in den Kultusbereich der Länder eingreifen zu können, ab. Die Erfahrung lehre doch, dass die Dinge vom Bund keineswegs kompetenter oder schneller geregelt werden. Er fordert, dass der Bund die Milliarden für den Digitalisierungspakt rechtssicher ohne Grundgesetzänderung den Ländern zur Verfügung stellt.